Frankfurt: Pro-Palästinenser-Demo United4Gaza darf endlich starten!

Frankfurt: Pro-Palästinenser-Demo United4Gaza darf endlich starten!

Am 29. August 2025 meldet sich der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel mit einer überraschenden Entscheidung zu Wort: Der pro-palästinensische Demonstrationszug unter dem Motto „United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!“ darf am 30. August in Frankfurt stattfinden, trotz vorhergehenden Bedenken der Behörden. Diese hatten eine Versammlung zunächst verboten, nachdem Hinweise auf mögliche antisemitische Äußerungen und die Verletzung von Rechten Dritter vorgebracht wurden. Annette Rinn, Dezernentin für Sicherheit und Ordnung, äußerte sich enttäuscht über den Beschluss des VGH und bezeichnete das Verbot als „unumgänglich“, um eine potenziell gefährliche Versammlung zu verhindern.

Die Entscheidung des VGH ist klar: Der Protest darf nun tatsächlich stattfinden. Die Versammlungsbehörde hatte, gestützt auf eine polizeiliche Gefahrenprognose, ein Verbot ausgesprochen, das jedoch vom Frankfurter Verwaltungsgericht zurückgewiesen wurde. Laut diesem Urteil dürfen staatliche Stellen nicht über geschützte Meinungen urteilen, was dem VGH die Grundlage für seine Entscheidung lieferte. Den Argumenten der Stadt, es könnte zu „Hetze gegen den Staat Israel“ kommen, konnte die Gefahrenprognose nicht standhalten. Daher wird mit rund 5000 Teilnehmern gerechnet, wobei eine höhere Zahl nicht ausgeschlossen ist.

Geplante Route und Sicherheitsmaßnahmen

Die Veranstaltung findet von 15 bis 21 Uhr statt und führt durch das Frankfurter Stadtgebiet: Die Demonstration startet im Hafenpark und endet am Goetheplatz mit einer Abschlusskundgebung. Um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten, wird die Polizei Frankfurt intensiv präsent sein, insbesondere um auf mögliche antisemitische Äußerungen oder andere strafbare Handlungen zu reagieren. Zudem sind einige Auflagen zu beachten: Die Reden müssen den öffentlichen Frieden wahren, und jegliche Aufstachelung zu Hass oder Gewalt ist strikt untersagt.

Die Polizei wird während der Demonstration kontrollieren, dass wichtige Gedenkstätten und jüdische Einrichtungen nicht in die Nähe der Route gerückt werden, um Spannungen zu vermeiden. Diese Sicherheitsvorkehrungen sind besonders relevant, da in der Vergangenheit ähnliche Demonstrationen in anderen Städten, wie Berlin, zu Ausschreitungen und antisemitischen Störungen führten. Bei einer antiisraelischen Demonstration in Kreuzberg kam es vor einem Jahr zu schweren Krawallen und Aggressionen, die international für Aufsehen sorgten.

Verkehrsbehinderungen und Parallelveranstaltung

Ein weiterer Punkt, der die Innenstadt am Samstag betreffen dürfte, ist das gleichzeitig stattfindende Museumsuferfest. Dieses große Event könnte massive Verkehrsbehinderungen und reizvolle Charlottenburger Staus zur Folge haben. Die Polizei empfiehlt den Verkehrsteilnehmern, das Auto stehen zu lassen und stattdessen auf alternative Verkehrsmittel umzusteigen, um dem Chaos aus dem Weg zu gehen. Denn sowohl die Demonstration als auch das Fest könnten zusammen für eine beachtenswerte Herausforderung für die Frankfurter Innenstadt sorgen.

Das Aufeinandertreffen verschiedener Meinungen in der Stadt wird mit Spannung beobachtet. Wie die Beteiligten reagieren und ob es zu friedlichen Auseinandersetzungen kommt, wird sich zeigen. Tatsache ist: Ein friedlicher Austausch ist das gemeinsame Ziel, auch wenn die Stimmung in der Gesellschaft oft angespannt ist.

Für weitere Informationen folgen Sie diesen Links: rheinmainverlag.de, hessenschau.de, berliner-zeitung.de.