Verpackungssteuer in Hessen: So teuer könnte Ihr Kaffee to-go werden!
Verpackungssteuer in Hessen: So teuer könnte Ihr Kaffee to-go werden!
In Hessen steht eine Diskussion um die Einführung einer Verpackungssteuer an, die das Essen und Trinken für unterwegs teurer machen könnte. Der Anreiz ist klar: Die Kommunen möchten sowohl klamme Kassen aufbessern als auch den Einsatz von umweltfreundlichen Mehrwegsystemen fördern. So prüft beispielsweise die Stadt Darmstadt, durch diese Steuer jährlich Einnahmen von rund einer Million Euro zu generieren, während Tübingen, als Vorreiter in dieser Materie, bereits seit 2022 eine solche Steuer erhebt. Hier zahlen Verbraucher 50 Cent für Einweg-Kaffeebecher und Pappteller sowie 20 Cent für Besteck, was den Geldbeutel ordentlich belasten könnte, wie Tagesschau berichtet.
Rund 20 Kommunen in Hessen, darunter größere Städte wie Wiesbaden und Gießen, denken darüber nach, ein ähnliches System zu implementieren. Allerdings gibt es auch Widerstand: Kassel und Frankfurt haben sich gegen die Einführung entschieden, da der Aufwand für die Betriebe und die Verwaltung als zu hoch erachtet wird. Auch die Gemeinde Mücke hat sich nach intensiver Diskussion gegen die Steuer entschieden. Die Kritik an dieser neuen Abgabe kommt vor allem von hessischen Spitzenverbänden, die auf eine zusätzliche bürokratische Belastung hinweisen und den hohen Verwaltungsaufwand bemängeln.
Die Hintergründe der Steuer
Die Verpackungssteuer wird nicht nur eingeführt, um den Verpackungsmüll zu reduzieren; sie soll auch als Anreiz dienen, Mehrwegverpackungen zu fördern. Es gibt bereits einige Beispiele aus anderen Städten, die ähnliche Wege beschreiten. So diskutieren auch Städte wie Heidelberg und Freiburg eine Einführung. Die DIHK verdeutlicht zudem, dass Betriebe im Gastgewerbe bereits viel Zeit mit bürokratischen Anforderungen verbringen müssen. Im Schnitt wenden Unternehmen dort 14 Stunden pro Woche für gesetzliche Vorgaben auf.
Ein zusätzliches Problem ist die Uneinheitlichkeit der Regelungen. Betriebe müssen sich auf unterschiedliche kommunale Satzungen einstellen, die verschiedene Steuersätze vorsehen. Einwegverpackungen, je nach Verwendung, werden unterschiedlich besteuert. So ist ein Pizzakarton beispielsweise steuerfrei, wenn er im Rahmen einer Lieferung verwendet wird. Diese Variabilität führt zu einem Mehraufwand für Firmen und die Kommunalverwaltungen.
Ausblick auf die Zukunft
Ab 2025 stehen darüber hinaus umfassende Änderungen an, die durch die EU-Verpackungsverordnung (PPWR) vorgegeben werden. Diese neue Verordnung bringt unter anderem Mindestanteile an Recyclingmaterial mit sich und wird in einigen Aspekten die Verwendung von Plastikverpackungen weiter reglementieren. Die PPWR hat das klare Ziel, Abfallmengen zu reduzieren und die Kreislaufwirtschaft zu stärken. Ein Aspekt der Verordnung ist es, dass ab 2030 35 % für Rezyklatanteil bei bestimmten Kunststoffverpackungen vorausgesetzt werden müssen. EY hebt hervor, dass diese Vorgaben auch spezielle Regeln zur Kennzeichnung und zum Verpackungsdesign beinhalten.
Ingesamt zeigt sich, dass die Diskussion um die Verpackungssteuer in Hessen und darüber hinaus vielschichtig ist und sowohl Chancen als auch Herausforderungen für die lokale Wirtschaft mit sich bringt. Ob die geplanten Maßnahmen wirklich zu einer spürbaren Entlastung der Umwelt beitragen und ob die Konsumenten bereit sind, die höheren Preise für unterwegs zu akzeptieren, bleibt abzuwarten.