Zoll-Razzia in Niedersachsen: 100 Beamte gegen Schwarzarbeit im Bau!
Zoll-Razzia in Niedersachsen: 100 Beamte gegen Schwarzarbeit im Bau!
Eine bundesweite Kontrollaktion zur Bekämpfung von Schwarzarbeit im Baugewerbe hat heute in Niedersachsen für Aufsehen gesorgt. Beamte der Hauptzollämter aus Braunschweig, Hannover und Osnabrück haben sich an der Aktion beteiligt, die als weitere Maßnahme im fortwährenden Kampf gegen illegale Arbeitspraktiken gilt. Rund 100 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit waren in den Städten Hannover und Lüneburg im Einsatz, um Beschäftigungsverhältnisse und die Einhaltung des Mindestlohns zu überprüfen. Dabei standen besonders die zahlreichen Verdachtsfälle von Scheinselbstständigkeit im Fokus, die Arbeitgeber aus der Pflicht nehmen, ihre Mitarbeiter sozial abzusichern.
Wie NDR berichtet, haben die Zöllner in Hannover 25 Fälle von vermeintlicher Scheinselbstständigkeit aufgedeckt und ähnliche Feststellungen in den Regionen Osnabrück, Emsland, Nordhorn, Vechta und Diepholz getroffen. Das Hauptzollamt Braunschweig hat zudem fünf Straf- und fünf Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalem Aufenthalt eingeleitet. Insgesamt befinden sich bundesweit etwa 2.800 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, um gegen die entgangenen Steuereinnahmen durch Schwarzarbeit vorzugehen.
Schaden für die Volkswirtschaft
Die Dimension von Schwarzarbeit in Deutschland ist enorm. Im Jahr 2023 wurde durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ein finanzieller Schaden von rund 615 Millionen Euro ermittelt, dies stellt jedoch nur die Spitze des Eisbergs dar. Experten schätzen, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist. In einem Artikel von Wirtschaftsdienst wird das Ausmaß der Schattenwirtschaft, in der Dienstleistungen ohne Einhaltung steuerlicher und sozialversicherungsrechtlicher Pflichten erbracht werden, als gravierend hervorgehoben. Im Jahr 2018 lag der Anteil der Schwarzarbeit am Bruttoinlandsprodukt in Deutschland sogar bei etwa 10 Prozent, während der langjährige Durchschnitt bemerkenswerte 14 Prozent betrug.
Die Erfassung dieser illegalen Praktiken ist nicht leicht, da amtliche Statistiken oft blind sind für die tatsächlichen Verhältnisse. Umso wichtiger ist es, dass Verdachtsfälle von Schwarzarbeit gemeldet werden. SOKA-BAU ermöglicht es, solche Meldungen anonym einzureichen, um faire Arbeitsbedingungen zu fördern. Arbeitgeber sind angehalten, ihre Meldepflichten vollständig zu erfüllen, da unterlassene oder unvollständige Meldungen ebenfalls rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können, wie in einem Artikel von SOKA-BAU ausgeführt wird.
Risiken und Hinweise zu Scheinselbstständigkeit
Ein erhebliches Risiko bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern besteht in der Scheinselbstständigkeit. Diese kann selbst bei ordnungsgemäßer Gewerbeanmeldung gegeben sein. Kriterien, die auf Scheinselbstständigkeit hinweisen können, sind beispielsweise eine überwiegende Tätigkeit für nur einen Auftraggeber, feste Arbeitszeiten oder das Verbot, für andere Auftraggeber tätig zu werden. Solche Regelungen können dazu führen, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber in die Fänge des Gesetzes geraten, wodurch Nachzahlungen und mögliche rechtliche Schritte drohen.
Die Realität ist, dass die Schattenwirtschaft nicht nur den betroffenen Arbeitnehmern schadet, sondern auch die finanzielle Basis von Bund und Ländern gefährdet. Gerade im Baugewerbe, das traditionell anfällig für solche Praktiken ist, ist Vigilanz gefordert. Der heutige Einsatz der Zollbeamten ist ein deutliches Zeichen, dass dem Thema bei den Behörden hohe Priorität beigemessen wird.
Die Solidarität unter ehrlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist gefragt, um ein faires und sicheres Arbeitsumfeld für alle zu schaffen und zukünftige Schäden durch Schwarzarbeit zu verhindern.