Handelsstreit im Fokus: Xi und Trump treffen sich in Busan!

Handelsstreit im Fokus: Xi und Trump treffen sich in Busan!

In einer bemerkenswerten Wendung der internationalen Politik haben sich Chinas Präsident Xi Jinping und der US-Präsident Donald Trump heute zu einem wichtigen Treffen in Busan, Südkorea, eingefunden. Dieses Zusammenkommen findet im Rahmen des Apec-Gipfels in Gyeongju statt und ist die erste größere Diskussion über den langanhaltenden Handelskonflikt zwischen den beiden Nationen seit geraumer Zeit. Radio Euskirchen berichtet, dass die Themen auf der Agenda vielfältig sind und unter anderem Chinas Exportkontrollen auf seltene Erden sowie die US-Zölle auf Importe aus China umfassen.

Dieser Austausch lässt nicht nur auf eine mögliche Einigung im Zoll- und Handelsstreit hoffen, sondern berührt auch geopolitische Fragestellungen, etwa den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Vor diesem Treffen hatten bereits Verhandlungen auf Expertenebene stattgefunden, die als Vorbereitungen für das Gipfeltreffen angesehen werden können. Diese fünfte Verhandlungsrunde zwischen US- und chinesischen Unterhändlern könnte den Weg für fruchtbare Gespräche ebnen.

Ein mächtiger Führer

Xi Jinping, der als der mächtigste chinesische Führer seit Mao Zedong gilt, hat seit seiner Amtsübernahme eine Reihe von zentralisierenden Maßnahmen ergriffen. Besonders nach der Abschaffung der Amtszeitbegrenzungen für den Präsidenten im Jahr 2018 ist Xi stark in der politischen Landschaft Chinas eingewoben. Szeneimage als „Volksführer“ trägt ebenfalls zu seinem Einfluss bei, was atypisch für die chinesische Politik ist.

Unter Xi leiden weniger loyale Fraktionen innerhalb der Kommunistischen Partei, da er sich mit Verbündeten umgibt und die Kontrolle über die Führung ständig festigt. Sein Reformerfolg spiegelt sich in einem Wirtschaftswachstum wider, das zwischen 2012 und 2024 das Bruttoinlandsprodukt mehr als verdoppelt hat, auch wenn Kritik an Menschenrechtsverletzungen und strengen Zensurmaßnahmen aufkommt. Während er die Initiative „Chinesischer Traum“ vorantreibt, stehen die Prioritäten klar auf einer Mischung aus ideologischer Kontrolle und wirtschaftlichem Wachstum.

Eine bewegte Vergangenheit

An Xi’s Politik sind mehrere bedeutende Schritte zu erkennen. So führte sein Amtsantritt zu einer umfassenden Anti-Korruptionskampagne, die über 2,3 Millionen Beamte bis 2023 zur Rechenschaft zog. Diese Bemühungen stützen sich auf die Idee der „hochwertigen“ Wirtschaft, die eine zentrale Rolle in seinen Reformbemühungen spielt. Doch auch die Herausforderungen sind nicht klein, wie die weltweite Kritik an den strengen Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie oder die striktere Kontrolle in Hongkong und den Vorwürfen zu Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zeigen.

Mit einem klaren Fokus auf die internationale Politik hat Xi auch die Beziehungen zu Ländern in Afrika, Asien, Europa und den USA strategisch ausgebaut, oft gekennzeichnet durch diplomatische Partnerschaften und Spannungen. Besonders die militärische Modernisierung und Kontrolle über die Volksbefreiungsarmee (PLA) sprechen für ein zunehmend assertives Auftreten Chinas auf der globalen Bühne.

Die heutige Begegnung hat also nicht nur wirtschaftliche, sondern auch weitreichende politische Implikationen und wird mit Spannung verfolgt. Ob die beiden Staatsoberhäupter tatsächlich einen Durchbruch im Handelskonflikt erzielen können, bleibt abzuwarten.