Neue Spitze der SPD: Bärbel Bas bringt frischen Wind nach der Krise!
Neue Spitze der SPD: Bärbel Bas bringt frischen Wind nach der Krise!
Der Bundesparteitag der SPD in Berlin hat für die Partei vieles aufgeworfen. Nach dem historischen Tiefpunkt bei der Bundestagswahl im Februar, wo die Sozialdemokraten lediglich 16,4 Prozent der Stimmen erhielten, steht die SPD nun vor der Herausforderung, nicht nur aus der Krise herauszufinden, sondern auch ihr Image zu erneuern. Radio Leverkusen berichtet, dass die Stimmung im Parteivorstand angesichts der Wahlen und den schlechten Ergebnissen angespannt ist. Vizekanzler Lars Klingbeil erhielt bei der Wahl zur Doppelspitze nur 64,9% der Stimmen – das schlechteste Ergebnis für einen SPD-Chef ohne Gegenkandidaten. Im Gegensatz dazu kann Bärbel Bas auf eine beeindruckende Zustimmung von 95% bauen und wird als neue Hoffnungsträgerin der SPD angesehen.
Am ersten Tag des Parteitags, der am Freitag, den 27. Juni, eröffnet wurde, waren die Unzufriedenheit und die Wunden der Parteibasis deutlich zu spüren. Klingbeil äußerte sich enttäuscht über das Wahlergebnis und betonte, dass die Partei wieder mehr Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen müsse Tagesschau. Bärbel Bas beschreibt sich selbst als Gegenmodell zu Klingbeil und möchte die Kommunikation innerhalb der Partei auf eine verständlichere Ebene bringen. Ein zentrales Thema ihrer Ansprache war die Förderung von Frauen in der Politik, was großen Applaus bei den Delegierten einbrachte.
Der Weg in die Zukunft
Mit dem schönen Motto „Veränderung beginnt mit uns“ will die SPD sich nicht nur als Kümmerer-Partei, sondern auch als Volkspartei positionieren. Auf dem Parteitag wurde der Plan vorgestellt, ein neues Grundsatzprogramm zu entwickeln, das traditionell sozialdemokratische Themen in den Mittelpunkt rückt. Dieses soll bis 2027 fertiggestellt werden ZDF. Das Warten auf frische Impulse ist groß, nicht zuletzt weil Hubertus Heil die Partei als „langweilig“ bezeichnete und neue Ideen von außen forderte.
Eine besonders kontroverse Diskussion entzündete sich um die Wehrpflicht. Ursprünglich wollten die Jusos einen Antrag zur Wiederbelebung der Wehrpflicht einbringen, doch ein Kompromiss wurde erzielt, der die Möglichkeit zur Heranziehung Wehrpflichtiger ausschließt, solange freiwillige Maßnahmen nicht vollständig ausgeschöpft sind. Ferner ist eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden, um Materialien für ein mögliches Parteiverbot der AfD zusammenzustellen, die als „klar rechtsextremistisch“ beschrieben wurde. Ein solcher Antrag wurde im Rahmen des Parteitags diskutiert, da die SPD gezielt Wähler zurückgewinnen möchte, die zur AfD abwanderten ZDF.
Ein Blick in die kommenden Herausforderungen
Die nächsten Monate werden für die SPD entscheidend sein. Gleich fünf Landtagswahlen stehen im kommenden Jahr an, und die interne Stimmung könnte stark von der bundespolitischen Lage beeinflusst werden. Zugleich warnte Hubertus Heil vor internen Konflikten und forderte eine konstruktive Streitkultur innerhalb der Partei, um die vielen unterschiedlichen Positionen besser zusammenzubringen Radio Leverkusen. Die Anerkennung für den scheidenden Altkanzler Olaf Scholz und Ex-Parteichefin Saskia Esken wurde insbesondere bei der Abschiedsfeier am Samstagmittag deutlich.
Die SPD steht somit an einem Wendepunkt. Mit Bärbel Bas an der Spitze gibt es neue Hoffnung. Ob die Partei ihre Wunden heilen und die Wähler zurückgewinnen kann, bleibt abzuwarten. Eines scheint jedoch klar: Veränderungen sind nötig, um die SPD wieder auf die Beine zu bringen.