Bundesarbeitsministerin Bas: Sozialstaat und Tariftreue im Fokus!
Bundesarbeitsministerin Bas: Sozialstaat und Tariftreue im Fokus!
Bei strahlendem Sonnenschein und regem Austausch fand am 11. August der Arbeitnehmerempfang im Festsaal Hohe Steinert statt, zu dem Bärbel Bas, die Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende, einen bedeutenden Beitrag leistete. Wie lokaldirekt.de berichtet, stellte sich Bas bereitwillig für Gruppenfotos zur Verfügung und nutzte die Gelegenheit, um ihren unermüdlichen Einsatz für die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Industrie sowie den Schutz der Arbeitnehmerrechte hervorzuheben.
Inmitten eines straffen Programms zur Unterstützung ihrer Partei im NRW-Kommunalwahlkampf, das auch Besuche in Städten wie Bottrop und Lüdenscheid umfasste, fand Bas klare Worte. Ihre Kritiken waren nicht nur intern gerichtet, denn sie wies auf die erheblichen Diskrepanzen zwischen den Gegebenheiten vor Ort und den Diskussionen in der „Berliner Blase“ hin. Mehr Pragmatismus zur Lösung von Problemen, insbesondere in Bezug auf die Digitalisierung und Gemeindefinanzierung, forderte sie eindringlich.
Vorfahrt für das Tariftreuegesetz
Das Bundestariftreuegesetz verpflichtet Unternehmen, die öffentliche Aufträge annehmen, dazu, Mindeststandards in Bezug auf Löhne, Arbeitszeiten und Gesundheitsschutz einzuhalten. Dies betrifft sämtliche Arbeitnehmer und soll vor allem auch kleine Betriebe im Wettbewerb schützen. Bas unterstrich, dass bereits am 6. August 2025 das Kabinett für den Entwurf gestimmt hat, wodurch eine wichtige Hürde genommen wurde. Die nächsten Schritte im Gesetzgebungsprozess sind nun die Stellungnahme des Bundesrates und anschließende Beratungen im Bundestag, wie bundeswirtschaftsministerium.de ausführlich beschreibt.
Schutz des Sozialstaats
Ein weiteres Highlight des Abends war Bas’ Wunsch, die Debatte um den Sozialstaat neu zu formulieren. Sie bezeichnete diesen als große Errungenschaft und mahnte an, dass am Acht-Stunden-Tag nicht gerüttelt wird, da dieser als essentielles Schutzgesetz für die Beschäftigten gilt. Die Zeiten ändern sich, doch der Schutz der Arbeitnehmer bleibt eine Konstante in ihrer Politik.
Insgesamt war der Arbeitnehmerempfang nicht nur eine Plattform für aktuelle Themen, sondern auch eine Gelegenheit, um ein starkes Zeichen für die Arbeitnehmerrechte zu setzen. Bas’ deutliche Ansagen und ihr Engagement lassen darauf hoffen, dass die kommenden Monate fruchtbar für die Arbeiterschaft in Deutschland werden.