Merz und Macron: Gemeinsame Lösung für Rüstungsstreit bis Ende August!
Merz und Macron: Gemeinsame Lösung für Rüstungsstreit bis Ende August!
Das politische Parkett zwischen Deutschland und Frankreich bleibt auch im Sommer 2025 nicht unberührt von Spannungen und Herausforderungen. Im Zentrum steht der Streit um das Luftkampfsystem FCAS (Future Combat Air System), an dem beide Länder intensiv arbeiten, aber derzeit auf unterschiedlichen Wegen unterwegs sind. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich das Ziel gesetzt, bis Ende August Klarheit in die Angelegenheit zu bringen. Laut Boyens Medien sollen die Verteidigungsminister beider Länder gemeinsam realistische Perspektiven für die Zusammenarbeit evaluieren und Vorschläge zur Konfliktbeilegung unterbreiten.
Ein Kernpunkt des Streits ist das Bestreben von Dassault, dem französischen Unternehmen, eine 80-prozentige Beteiligung am FCAS-Projekt zu erlangen. Deutschland sieht dies jedoch als inakzeptabel an und erwartet, dass die bestehenden Vereinbarungen eingehalten werden. Um konstruktive Schritte zu unternehmen, ist eine gemeinsame Kabinettssitzung für den 28. und 29. August in Toulon anberaumt. Zudem steht der Zeitplan fest: Das FCAS soll ab 2040 einsatzfähig sein und die alten Eurofighter ersetzen, bei Gesamtkosten, die auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt werden.
Handelskonflikte und Reaktionen
Ungeachtet der Rüstungsdebatte blicken Merz und Macron angespannt auf die Handelsbeziehungen mit den USA. US-Präsident Donald Trump hat jüngst wieder einmal mit Zöllen gedroht, diesmal auf europäische Waren wie Champagner und Käse. Diese Entwicklungen fügt oe24 in einem umfassenden Kontext ein. Trump sieht die EU als unfairen Handelspartner und hat bereits angekündigt, bis zu 100 Prozent Strafzölle auf französische Produkte im Wert von rund 2,4 Milliarden Dollar prüfen zu wollen. Frankreich hat auf die Drohungen mit deutlichen Worten reagiert und angekündigt, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Der Handelskonflikt zwischen den USA und Europa könnte sich zusätzlich verschärfen, insbesondere wenn man die anhaltenden Diskussionen um die Digitalsteuer betrachtet, die neben Frankreich auch Länder wie Österreich betrifft. Diese Steuer zielt auf große US-Technologiekonzerne ab, die sich durch die neue Regelung benachteiligt fühlen. Es wird erwartet, dass die zuständigen EU-Kommissionen united auftreten und die US-Drohungen entschlossen entgegentreten.
Internationale Spannungen
Die internationalen Beziehungen befinden sich zudem im Angesicht drängender humanitärer Fragen auf der Kippe. Merz und Macron äußern sich besorgt über die Situation im Gazastreifen und fordern Israel zu einem sofortigen Waffenstillstand auf. Während Frankreich den Appell von 28 Staaten zur Beendigung des Gaza-Kriegs unterzeichnet hat, bleibt Deutschland zurückhaltend und hat sich diesem nicht angeschlossen.
Ein weiterer Punkt auf der Agenda der beiden Staatsführer sind Gespräche über die Lage in der Ukraine sowie die Bekämpfung von Korruption. Macron wird sein erstes Treffen in Deutschland seit dem Regierungswechsel am 6. Mai einberufen, um die deutsch-französischen Beziehungen zu vertiefen und gemeinsame Strategien zu entwickeln.
Um den Austausch zu einem angenehmen Erlebnis zu machen, lud Merz Macron zu einem Mittagessen in die Villa Borsig am Tegeler See ein, wo er mit einem köstlichen Tomatensalat, Meeresfrüchten und Kalbsrücken aufwartete.
Unterm Strich steht fest: Während im Rüstungssektor wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen, sollte die Politik auch die Handelsbeziehungen und geopolitischen Herausforderungen nicht aus den Augen verlieren. Da bleibt noch viel zu tun für die beiden Staatsmänner!