Die Hannover-Messe 2023 steht unter dem Stern der europäisch-brasilianischen Kooperation. Bundeskanzler Friedrich Merz und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva haben sich während der Eröffnung der Messe für eine Verstärkung der Beziehungen zwischen Brasilien und der EU ausgesprochen. Am 1. Mai tritt das Mercosur-EU-Freihandelsabkommen in Kraft, was die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Regionen erheblich vertiefen könnte.
Merz betonte in seinen Ausführungen die Notwendigkeit einer regelbasierten Wirtschaftsordnung und die Bedeutung der Reduzierung von Zöllen. Brasilien, das als Partnerland der Messe auftritt, bringt nicht nur seine umfangreichen Rohstoffvorkommen ins Spiel, darunter die größten Niobvorkommen und die zweitgrößten Vorkommen an Graphit und Seltenen Erden, sondern auch die drittgrößten Nickelvorkommen der Welt. Lula sieht in der Steigerung von Technologietransfer und Verarbeitungskapazitäten nach Brasilien eine entscheidende Maßnahme für die wirtschaftliche Entwicklung seines Landes.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Fokus
In den Gesprächen zwischen Merz und Lula standen Themen wie die wirtschaftliche Zusammenarbeit, Künstliche Intelligenz und die Entwicklung von Rechenzentren im Mittelpunkt. Merz hob hervor, dass Deutschland ein bedeutender Investitionsstandort ist, zu dem sich über 100 Unternehmen der Initiative „Made for Germany“ angeschlossen haben. Die Investitionszusagen für Deutschland belaufen sich auf rund 800 Milliarden Euro. Das Mercosur-EU-Abkommen, das den größten Binnenmarkt der Welt mit über 700 Millionen Einwohnern schaffen wird, könnte für deutsche Unternehmen von großem Interesse sein.
Allerdings handelt es sich bei dem Abkommen nicht um ein klassisches Freihandelsabkommen in der herkömmlichen Form. Vielmehr basiert es auf einem differenzierten Regelwerk, das sowohl politische Zusammenarbeit als auch Umwelt- und Sozialstandards umfasst. Es besteht aus zwei Teilen: dem EU–Mercosur Partnership Agreement (EMPA) und dem Interim Trade Agreement (iTA). Letzteres enthält handelsrelevante Regelungen und kann nach Zustimmung des Europäischen Parlaments vorläufig angewendet werden.
Die Herausforderungen und Chancen
Lula kritisierte die Handlungsunfähigkeit der Welthandelsorganisation und forderte einen stärkeren Einsatz für Multilateralismus. Beide Politiker würdigten Brasilien als Vorreiter bei Biokraftstoffen und hoben hervor, dass das Land weniger von geopolitischen Konflikten, wie dem Iran-Krieg, betroffen ist. Merz empfing Lula bereits am Nachmittag in Hannover, und die deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen sind für Montag angesetzt.
Das Mercosur-EU-Abkommen stellt einen Wendepunkt in den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten dar. Nach über 25 Jahren Verhandlungen gibt es nun einen klaren Rahmen, der nicht nur den Handel, sondern auch die politischen Beziehungen stärken soll. Brasilien wird als der wichtigste Absatzmarkt in der Region angesehen und hat sich als bedeutender Produktionsstandort für deutsche Unternehmen etabliert.
Der Zollabbau erfolgt nach einer strukturierten Systematik mit Tariff Rate Quotas (TRQ) für bestimmte Waren, während für den Agrar- und Ernährungssektor der Zugang über begrenzte Zollkontingente geregelt ist. Besonders der Maschinenbau könnte von den zollfreien Produkten profitieren, während die Automobilindustrie komplexere Regelungen erwartet. Die chemische Industrie wird von schrittweisen Zollsenkungen profitieren, während bestimmte Dienstleistungen nationale Vorbehalte haben.
Insgesamt bringt das Abkommen neue Chancen für die Zusammenarbeit bei kritischen Rohstoffen und nachhaltigen Energieträgern mit sich. Es erfordert jedoch auch Anpassungen seitens der deutschen Unternehmen, um den maximalen wirtschaftlichen Nutzen aus den neuen Vorgaben zu ziehen.