AfD-Integration von Rechtsextremen: Geheime Umgehung der Regeln im Blick!

Würzburg, Deutschland - Eine interne Liste der AfD umfasst über 500 Organisationen, die mit einer Mitgliedschaft in der Partei unvereinbar sind, darunter auch die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und die Identitäre Bewegung (IB). Dennoch haben BR-Recherchen ergeben, dass die AfD in Bayern aktiv Mitglieder mit rechtsextremer Vergangenheit integriert. Ein herausragendes Beispiel ist Tim Schulz, der im Vorstand des AfD-Kreisverbands München-Land sitzt und gleichzeitig aktiv bei der Identitären Bewegung ist, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wird. Trotz seiner Verbindungen zur IB wurde er in das Gremium aufgenommen, was die Glaubwürdigkeit der AfD-Interne Richtlinien in Frage stellt.

Ein weiterer Fall betrifft Dorian S. in Würzburg, der als langjähriger Unterstützer der rechtsextremen Szene bekannt ist und ebenfalls in die AfD aufgenommen wurde. Der AfD-Landeschef Stephan Protschka gibt zu, dass es schwierig sei, die Mitgliedschaft in solchen Gruppen zu überprüfen, während die Verfassungsschutzbehörde bezweifelt, dass die AfD die Unvereinbarkeitsliste ernsthaft beachtet. Die bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge fordert vor diesem Hintergrund dringend ein Verbotsverfahren gegen die AfD und warnt vor der Gefahr, die von einer Partei mit verfassungsfeindlichen Elementen ausgeht. Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.br.de.