Brücken-Renaissance oder Verkehrskollaps? Rechnungshof schlägt Alarm

Rechnungshof kritisiert schleppende Brückenmodernisierung – Ministerium sieht sich im Zeitplan

Der Bundesrechnungshof hat in einer aktuellen Stellungnahme das Bundesverkehrsministerium scharf für die langsame Sanierung von Brücken in Deutschland kritisiert. Präsident Kay Scheller bezeichnete den Rückstand beim Brückenmodernisierungsprogramm als deutlich und wies darauf hin, dass die vorgelegte Zwischenbilanz des Ministeriums in wesentlichen Punkten irreführend sei. Das Ministerium hingegen betonte, dass der Zeitplan für die Umsetzung des Programms eingehalten werde.

Im Jahr 2022 startete das Bundesverkehrsministerium ein Programm zur Sanierung maroder Brücken, von denen sich allein 4000 im stark belasteten Autobahn-Kernnetz befinden. Der angestrebte Abschluss der Sanierungen bis 2032 wird jedoch als unrealistisch angesehen, da nur etwa 40 Prozent der geplanten Teilbauwerke bis Ende 2024 modernisiert werden konnten, und die jährlichen Fortschritte konstant zurückgehen.

Der Rechnungshof empfahl, Neu- und Ausbauprojekte zu reduzieren, um mehr Ressourcen für die Brückenmodernisierung zu schaffen. Eine langfristige und zweckgebundene Bereitstellung von Haushaltsmitteln sei unbedingt erforderlich, um die Infrastruktur in Deutschland zu sichern. Gleichzeitig wurde die Zahl der zu sanierenden Brücken von 4000 auf insgesamt 5000 korrigiert, was die Kritik über die ungenaue Darstellung des Programms weiter verstärken könnte.

Die Verkehrssicherheit und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands sind durch das langsame Tempo der Sanierungen gefährdet. Der Rechnungshof warnte vor einem fortschreitenden Verfall der Brücken, der ohne sofortige Maßnahmen nicht aufzuhalten sei. Der Bundesrechnungshof fordert daher die Bereitstellung erheblicher finanzieller Mittel, um die anstehenden Arbeiten erfolgreich durchzuführen.

Die Bundesregierung hatte geplant, große Brücken zuerst zu sanieren, was allerdings aufgrund der höheren Komplexität und der längeren Zeitdauer zu Verzögerungen führt. Angesichts der Dringlichkeit der Thematik betonte das Ministerium, dass die Modernisierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen höchste Priorität habe.