Machtwechsel in Südkorea: Lee Jae-myung bereit für die Präsidentschaft!

Südkorea - Südkorea steuert nach der umstrittenen Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol auf einen entscheidenden Machtwechsel zu. Am 4. April 2024 bestätigte das Verfassungsgericht die Absetzung des Präsidenten und beendete damit eine der schwersten politischen Krisen des Landes seit Jahrzehnten. Yoon hatte im Dezember 2023 unter dem Druck sinkender Umfragewerte und massiver Proteste gegen seine Regierung das Kriegsrecht verhängt, was zu einem massiven Widerstand im Parlament führte. Der Präsident, der 2022 gewählt wurde, ist nun der erste Präsident Südkoreas, der während seiner Amtszeit festgenommen wurde.

Nach der Bestätigung der Amtsenthebung durch das Verfassungsgericht gab der Übergangspräsident Han Duck Soo den 3. Juni 2024 als Termin für Neuwahlen bekannt. In diesem Zusammenhang kündigte der Oppositionsführer Lee Jae-myung am Mittwoch seinen Rücktritt als Parteivorsitzender an und wird voraussichtlich bald seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl bekanntgeben. Lee gilt als Favorit für das Amt und erklärte dazu, dass er „neue Arbeit aufnehmen“ werde, ohne jedoch genauere Einzelheiten zu nennen.

Politische Ambitionen und Rechtsstreitigkeiten

Während die politischen Geschicke des Landes sich wandeln, sieht sich sowohl der abgesetzte Präsident Yoon als auch Lee Jae-myung gegen eine Vielzahl von Vorwürfen konfrontiert. Yoon muss sich in einem Strafverfahren wegen Aufruhrs verantworten und steht unter dem Druck, dass laut Gericht keine nationale Krise vorlag, als er das Kriegsrecht verkündete. Lee hingegen hat mit laufenden Anklagen zu kämpfen, die von Bestechung bis Korruption reichen. Ein Gericht hob im März 2024 einen Schuldspruch wegen Verstoßes gegen das Wahlgesetz auf, und die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein. Es bleibt unklar, inwiefern diese Verfahren Lee im bevorstehenden Wahlkampf behindern könnten.

Inmitten all dieser politischen Turbulenzen kündigte auch Südkoreas Arbeitsminister Kim Moon-soo seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl an, was die politische Landschaft weiter verkompliziert. Die Kontrolle der Nationalversammlung liegt mittlerweile bei den Oppositionsparteien, was zu einem erbitterten parteipolitischen Streit geführt hat, der durch die Amtsenthebung Yoons noch verschärft wurde.

Wirtschaftliche Herausforderungen und internationale Spannungen

Der neue Präsident, der aus der bevorstehenden Wahl hervorgehen wird, steht vor der Herausforderung, die viertgrößte Volkswirtschaft Asiens in einem zunehmend schwierigen internationalen Umfeld zu steuern. Der Handelskrieg mit den USA und damit verbundenen hohen Zöllen erfordern schnelles Handeln und diplomatische Geschicklichkeit. Diese Situation hat bereits negative Auswirkungen auf das Geschäftsklima in Südkorea sowie auf den Kurs der Währung Won gehabt.

Der koreanische Won fiel stark gegenüber dem Dollar, insbesondere nach der Verhängung des Kriegsrechts, was die wirtschaftlichen Sorgen des Landes unterstreicht. Der neue Präsident wird daher nicht nur die Wiederherstellung der politischen Stabilität in Angriff nehmen müssen, sondern auch Lösungen für die aufkommenden wirtschaftlichen Herausforderungen finden, während Südkorea zugleich formal im Kriegszustand mit Nordkorea ist.