Trump plant 100 Milliarden Dollar Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien!

Saudi-Arabien, Arabische Republik - Die USA planen, Saudi-Arabien ein beeindruckendes Rüstungsangebot im Wert von über 100 Milliarden US-Dollar zu präsentieren. Diese Ankündigung könnte während des bevorstehenden Besuchs von US-Präsident Donald Trump im Nahen Osten im nächsten Monat erfolgen. Trump wird Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen, was die strategische Bedeutung dieser Region unterstreicht. Führende Rüstungsunternehmen wie Lockheed Martin, RTX Corp, Boeing, Northrop Grumman und General Atomics sind maßgeblich in die Lieferung fortschrittlicher Waffensysteme involviert, wobei mehrere Spitzenkräfte dieser Firmen Teil von Trumps Delegation sein werden, wie Al Jazeera berichtet.

Saudi-Arabien wird voraussichtlich eine breite Palette von Waffen erhalten, darunter C-130-Transportflugzeuge, Raketen und Radarsysteme. Allerdings wird dem Königreich kein Zugang zu Lockheed Martins F-35-Kampfflugzeug gewährt, das nur von einer ausgewählten Gruppe von Ländern, darunter NATO-Verbündete, Japan, Südkorea und Australien, erworben werden kann. Der Waffenverkauf an Saudi-Arabien nahm nach dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im Jahr 2018 jedoch ab. Zudem verbot der US-Kongress 2021 den Verkauf offensiver Waffen an das Land aufgrund dessen Rolle im Jemen-Konflikt.

Lockerung der Rüstungspolitik unter Biden

Die Biden-Administration begann 2022, ihre Haltung gegenüber Saudi-Arabien zu lockern, und hob 2024 das Verbot des Verkaufs offensiver Waffen auf. Dies geschah, nachdem die Invasion Russlands in der Ukraine die globalen Ölversorgungsketten beeinflusste. Saudi-Arabien wird zunehmend als wichtiger Partner der USA im Wiederaufbau des Gazastreifens angesehen. Trotz dieser Neuausrichtung bleibt unklar, ob Trumps vorgeschlagener Deal ähnliche Einschränkungen wie Bidens gescheiterter Verteidigungspakt enthalten wird.

Folgen und Herausforderungen der Rüstungsexporte

Die Diskussion über Rüstungsexporte wird nicht nur in den USA, sondern auch international intensiv geführt. Arabische Staaten bleiben zentrale Empfänger deutscher Rüstungslieferungen. Zwischen 2017 und 2019 machten Ägypten, Algerien, Katar, Saudi-Arabien und die VAE etwa 6,1 Milliarden Euro von einem Drittel des Gesamtwerts deutscher Rüstungsexportgenehmigungen aus. Trotz regionaler Spannungen wird auch weiterhin genehmigt, Rüstungen nach Katar und Ägypten zu exportieren, was die Debatte über die Verantwortung und Auswirkungen solcher Exporte auf die Sicherheit und Stabilität in der Region anheizt, so SWP Berlin.

Die militärischen Engagements arabischer Staaten in Ländern wie Libyen, Syrien und im Jemen zeigen, wie Rüstungsexporte zwischenstaatliche Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika eskalieren können. Experten kritisieren die Inkonsistenzen in der Genehmigungspraxis, insbesondere bei Kleinwaffenexporten, und fordern eine Überprüfung der Rüstungsexportpolitik gegenüber arabischen Staaten, um nationale und internationale Sicherheitsinteressen zu wahren.