Drittwahl in Portugal: Misstrauensvotum stürzt Regierung Montenegro!

Lissabon, Portugal - Am Morgen des 18. Mai 2025 hat in Portugal eine vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Gut 10,8 Millionen Portugiesen sind wahlberechtigt. Diese Wahl ist bereits die dritte ihrer Art seit 2022, ausgelöst durch das Scheitern der konservativen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Luís Montenegro, die im März durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Hintergrund sind Vorwürfe hinsichtlich undurchsichtiger Geschäfte eines Familienunternehmens von Montenegro, die in den letzten Wochen für großen Druck sorgten. Sein Unternehmen, das 2021 gegründet wurde, soll von seiner politischen Position profitiert haben, was Montenegro jedoch bestreitet berichtet die Merkur.

Die Umfragen deuten darauf hin, dass Montenegros konservative Politische Partei, die Alianca Democrática (AD), mit bis zu 34 Prozent rechnen kann und erneut stärkste Kraft werden dürfte, jedoch dürfte die absolute Mehrheit von 116 Parlamentssitzen verfehlt werden. Die sozialistische Partei (PS) muss mit Einbußen rechnen, während die rechtspopulistische Partei Chega voraussichtlich ihr Ergebnis von rund 19 Prozent halten kann. Die konservativ-liberale Iniciativa Liberal (IL) wird voraussichtlich die viertstärkste Kraft merkt ZDF an.

Politische Krise und Neuwahl

Luís Montenegro, der während seiner einjährigen Amtszeit an die Spitze der Regierung gelangte, verlor die Vertrauensabstimmung im Parlament klar. Nach mehrfachen Misstrauensvoten sah er sich gezwungen, die Neuwahl anzusetzen, die er selbst als „notwendiges Übel“ bezeichnete. Trotz der Vorwürfe plant er, erneut zu kandidieren so die Tagesschau.

Die Spannungen um die politischen Entwicklungen in Portugal sind hoch. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa steht in der Verantwortung, entweder Montenegro oder einen anderen Politiker der AD zur Regierungsbildung zu beauftragen. Viele Experten gehen jedoch davon aus, dass er das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen wird. Mögliche Wahltämlte wären der 11. oder 18. Mai 2025 ergänzt die ZDF-Berichterstattung.

Wahlverfahren und Prognosen

Die Wahllokale auf dem Festland schließen um 19.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MESZ), während auf den Azoren die Schließung um 21.00 Uhr MESZ erfolgt. Prognosen basierend auf Nachwahlbefragungen werden nach der Schließung der Wahllokale veröffentlicht, jedoch sind die ersten belastbaren Hochrechnungen erst im Laufe der Nacht zu erwarten berichtet Merkur.

Unabhängig von der politischen Krise zeigt Portugal ein robustes wirtschaftliches Wachstum und eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit, was den Druck auf die Regierung und dessen Akteure erhöht. Montenegro hatte zwar zwei vorangegangene Misstrauensvoten überstanden, entschied sich jedoch, die Vertrauensfrage zu stellen, um einer langen Untersuchung zu entgehen. Die Situation bleibt angespannt und die kommenden Stunden dürften entscheidend für die zukünftige politische Landschaft Portugals sein.