Manfred Weber bleibt EVP-Chef: Voller Elan für Europa und Reformen!

Valencia, Spanien - Manfred Weber von der CSU wurde am 29. April 2025 auf dem Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Valencia für eine zweite dreijährige Amtszeit als Vorsitzender wiedergewählt. Mit 502 von 563 gültigen Stimmen erzielte er eine Zustimmung von 89 Prozent. Der Parteitag findet in einem besonderen Kontext statt, da es am Vortag einen massiven Stromausfall auf der iberischen Halbinsel gegeben hatte, jedoch keine größeren Zwischenfälle bei der Versammlung gemeldet wurden. Valencias Bürgermeisterin María José Catalá hatte aufgrund der Umstände ihre Teilnahme an einer Podiumsdiskussion absagen müssen, um die Rückkehr zur Normalität in der Stadt zu überwachen. Der Kongress selbst endet am Mittwoch mit Entscheidungen über parteiinterne Reformen. Die EVP stellt im Europäischen Parlament mit 188 von 720 Abgeordneten die größte Fraktion, was die Bedeutung der Wiederwahl Webers unterstreicht.

Die Wiederwahl Webers fand in Anwesenheit prominenter Parteikollegen wie der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Friedrich Merz von der CDU statt. Von der Leyen lobte Webers Führungsqualitäten und versprach ihre volle Unterstützung für seine zweite Amtszeit. Sie berichtete zudem von einem Sieg der EVP bei der Europawahl 2024, bei der die Partei um neun Sitze im Europäischen Parlament zulegte. Merz kündigte an, eine Politik zur Stärkung der Europäischen Union zu verfolgen und versprach, dass die künftige deutsche Regierung entschieden für Europa eintreten werde.

Fokus auf gemeinsame Sicherheit und Sozialpolitik

In seiner Rede forderte Weber eine führende Rolle der EVP im Kampf gegen populistische Parteien und betonte die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigungs- und Außenpolitik vor dem Hintergrund des laufenden russischen Angriffskriegs. Er sprach sich für eine verstärkte Unterstützung der Ukraine aus und betonte die Wichtigkeit der sozialen Marktwirtschaft, um den Herausforderungen in Europa zu begegnen.

Ein weiterer Punkt von Weber war die Wortführung gegen die zunehmenden populistischen Strömungen. Er hob hervor, dass die EVP aktiv an der politischen Gestaltung teilnehmen müsse, um den Einfluss von extremistischen Parteien zu verringern. Dies reflektiert die Position der EVP als zentrale politische Kraft in Europa, die in Zukunft verstärkt zusammenarbeiten möchte, um eine stabilere und gerechtere EU zu schaffen.

Politische Strategien und Herausforderungen

Weber, der seit mehr als zehn Jahren auch den Fraktionsvorsitz innehat, wird weiterhin wechselnde Mehrheiten im Europaparlament suchen und plant, stärker mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen zu kooperieren. Trotz seiner wiederholten Bemühungen, konstruktive Beziehungen zu fraktionsübergreifenden Partnern aufzubauen, sieht er sich auch Herausforderungen gegenüber. So gibt es in der EVP Diskussionen über die Zusammenarbeit mit der von der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni geführten Fraktion, wobei Weber darauf besteht, zwischen ernsthaften Konservativen und extremen Rechten zu unterscheiden. Diese Differenzierung ist für Weber von zentraler Bedeutung, um die EVP als einheitliche und verantwortungsbewusste Kraft zu etablieren.

Die politische Landschaft in Europa erfordert somit eine kontinuierliche Anpassung und strategische Überlegungen, um die EVP in ihrer Rolle als größte Fraktion im Europäischen Parlament zu behaupten.