Abwahl-Sensation in Großbeeren: Bürgermeister Borstel tritt zurück!

Großbeeren, Deutschland - Der parteilose Bürgermeister Tobias Borstel ist nicht mehr im Amt. Dies bestätigte die Gemeinde Großbeeren (Teltow-Fläming) am Mittwoch auf ihrer Webseite. Der Gemeinderat hatte am vergangenen Freitag einstimmig einen Bürgerentscheid zur Abwahl Borstels beschlossen. Im Rahmen einer speziellen Sitzung stimmten die Gemeindevertreter mit 17 Ja-Stimmen für den Antrag. Borstel, der seit 2018 Bürgermeister war, verzichtete jedoch auf das Votum der Bürgerinnen und Bürger. Dadurch wurde er entsprechend einer Regelung des Kommunalwahlgesetzes als abgewählt erklärt.

In einem emotionalen Statement erklärte Borstel, dass das Ende seiner Amtszeit „nicht einfach, aber für meine Familie und mich die einzig richtige Entscheidung“ sei. Evgeniya Gärtner, die bisherige Stellvertreterin Borstels, hat mittlerweile die Geschäfte übernommen. Der Rückhalt des Bürgermeisters war in den letzten Monaten stark geschwunden, zuerst innerhalb der Gemeindevertretung und schließlich auch in seiner ehemaligen SPD-Fraktion, aus der er 2024 austreten musste.

Hintergrund und Umstände der Abwahl

Die Umstände, die zur Abwahl führten, waren geprägt von Auseinandersetzungen um verzögerte Haushaltsbeschlüsse und der Amtsführung Borstels. Nachdem er aus der SPD ausgetreten war, bildete er die Fraktion „Unser Großbeeren – Deine Stimme“ (UGDS). Auf Antrag dieser Fraktion wurde die Abwahl Borstels eingeleitet. Bei der Abstimmung zur Einleitung des Bürgerentscheids nahm Borstels Frau, Viktoria Borstel, die als Fraktionsvorsitzende der UGDS ebenfalls im Gemeinderat sitzt, wegen Befangenheit nicht teil.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Daniel Krause, betonte den Wunsch nach einem fairen Wahlkampf für den anstehenden Nachfolger. Die Neuwahlen für das Bürgermeisteramt sind voraussichtlich für den 6. Juli angesetzt, eine mögliche Stichwahl könnte am 20. Juli stattfinden. Diese Termine müssen jedoch noch vom Landkreis Teltow-Fläming und dem Wahlleiter bestätigt werden. Erste mögliche Kandidaten stehen bereit, wobei die Anmeldung für Bewerber bis zum 1. Mai möglich ist.

Regelungen zur Bürgermeisterabwahl in Brandenburg

Die Regelungen zur Abwahl von Bürgermeistern in Deutschland variieren je nach Bundesland. In Brandenburg können Bürgermeister wie Tobias Borstel vor Ablauf der Amtszeit abgewählt werden, unabhängig von der Wahlart. Die Abwahl erfolgt durch die Mehrheit der abstimmenden Personen und benötigt mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten. Ein Bürgerbegehren muss vor einem Bürgerentscheid erfolgreich sein, um diesen zu legitimieren. Solche Regelungen sind ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung und sollen die Verantwortung der Amtsträger sicherstellen.

Wie RBB24 berichtet, war dies bereits das dritte Abwahlverfahren während der Amtszeit Borstels. Die politischen Spannungen und Ereignisse der letzten Monate haben zugespitzt, was letztlich zu seinem Rücktritt führte. Auch die Märkische Allgemeine beleuchtete die Hintergründe ausgiebig und stellte fest, dass Borstel angekündigt hatte, die Bürger nicht erneut an die Wahlurnen zu bitten, falls es zu seiner Abwahl käme. Die komplizierte Gesetzeslage zur Abwahl von Bürgermeistern in Deutschland erläutert Kommunal.de und bietet eine umfassende Übersicht über die unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern.