EU plant massive Aufrüstung: 800 Milliarden für unsere Sicherheit!

Brüssel, Belgien - Inmitten globaler Spannungen und einem sicherheitspolitischen Umbruch plant die Europäische Union (EU) eine massive Aufrüstung, die durch den aktuellen außenpolitischen Kurs der USA unter Präsident Donald Trump ausgelöst wurde. Diese Initiative wurde am 6. März 2025 laut einer Erklärung nach einem Krisentreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel ins Leben gerufen. [Welt] berichtet, dass die neue Strategie auf die Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft und die Verringerung strategischer Abhängigkeiten abzielt.

Der von der EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen präsentierte Plan mit dem Titel „ReArm Europe“ hat das Ziel, fast 800 Milliarden Euro zu mobilisieren. Dies umfasst verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der europäischen Verteidigungsfähigkeit, darunter die Mobilisierung von mehr Geld und die Schließung von Lücken in militärischen Fähigkeiten.

Strategische Maßnahmen zur Aufrüstung

Zu den konkreten Maßnahmen gehören unter anderem die Lockerung von Schuldenregeln für die Mitgliedsstaaten, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, sowie die Schaffung eines 150 Milliarden Euro umfassenden Kreditprogramms, das durch den EU-Haushalt abgesichert wird. Auch die Regeln der Europäischen Investitionsbank (EIB) sollen zur besseren Unterstützung der Verteidigungsindustrie gelockert werden. Weiterhin wird die Ermutigung von privaten Investitionen in den Verteidigungssektor angestrebt. [Repräsentation der Europäischen Kommission]

Die prioritären militärischen Bereiche, die durch die EU verbessert werden sollen, sind umfänglich und reichen von Luft- und Raketenabwehr über Artillerie und Präzisionswaffen bis hin zu Cybersicherheit und Schutz kritischer Infrastruktur. Eine weitere Schlüsselinitiative ist die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern, die sowohl Kostensenkungen als auch eine Verbesserung der Interoperabilität der EU-Staaten zum Ziel hat.

Zusammenarbeit mit der NATO

Ein zentraler Aspekt der europäischen Verteidigungsstrategie ist, dass die EU-NATO-Beziehungen gestärkt werden, ohne die funktionalen Grundlagen der NATO zu untergraben. Die EU-Verteidigung soll die NATO ergänzen und nicht ersetzen. EU-Mitglieder, die zugleich NATO-Mitglieder sind, werden dazu aufgerufen, sich vor dem NATO-Gipfel 2025 eng abzustimmen, um eine kohärente Verteidigungsstrategie zu gewährleisten. [BMVG]

In dieser strategischen Neuausrichtung wird auch betont, dass Länder mit spezifischen Sicherheits- und Verteidigungspolitiken in ihren Entscheidungen weiterhin frei bleiben sollen, während die Interessen aller Mitgliedstaaten bei sicherheitspolitischen Überlegungen stets berücksichtigt werden müssen.

Insgesamt verdeutlicht die „ReArm Europe“-Initiative den unmissverständlichen Willen der Europäischen Union, ihre Verteidigungsfähigkeit maßgeblich zu stärken und den geopolitischen Herausforderungen aktiv zu begegnen. Die europäische Sicherheit wird als zentrales Anliegen betrachtet, das nicht nur der Stärkung der eigenen Verteidigungsstrukturen dient, sondern auch zur Stabilität in der gesamten Region beiträgt.