Trump und Putin: Neue Zweifel an Waffenruhe im Ukraine-Konflikt!

Riad, Saudi-Arabien - Die US-Regierung zeigt sich zunehmend verärgert über die Hinhaltetaktik des Kremls im Ukraine-Konflikt. In Washington breitet sich ein ungutes Gefühl aus, während die Hoffnung auf eine baldige Waffenruhe schwindet. Aktuellen Berichten zufolge haben hochrangige US-Regierungsmitarbeiter die Wahrscheinlichkeit eines Friedensabkommens in den kommenden Monaten erörtert. Dennoch gibt es kaum Fortschritte, was zur Frustration unter den US-Unterhändlern führt, die sowohl die ukrainische als auch die russische Position als unflexibel wahrnehmen. US-Außenminister Marco Rubio hat dies inzwischen offen eingeräumt, während gleichzeitig ein Pessimismus in den USA wächst über die Möglichkeiten eines baldigen Friedens, wobei eine neue russische Offensive gegen die Ukraine im April oder Mai erwartet wird. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow wies US-Vorschläge für eine Waffenruhe erneut zurück. Laut Focus machen sich unter den Amerikanern ernsthafte Zweifel breit, ob Russland tatsächlich an einem Frieden interessiert ist.

Die Lage wird zudem durch die gescheiterten Gespräche in Riad, Saudi-Arabien, nicht gerade einfacher. Dort fanden Verhandlungen zwischen den USA, Russland und der Ukraine statt, jedoch gab es bisher keine nennenswerten Ergebnisse. Moskau hat nach den Gesprächen erklärt, dass es an Ideen zur Lösung des Konflikts arbeite, dennoch scheinen konkrete Ankündigungen weit entfernt. Diese Unsicherheit wurde auch von dem russischen Regierungssprecher Dmitri Peskow untermauert, der die Aussicht auf eine einvernehmliche Lösung als einen „langwierigen Prozess“ beschrieb. Die Hoffnung auf eine sofortige Waffenruhe wird dabei durch die Reaktion von Präsident Trump auf die Aussagen Putins über den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getrübt. Trump äußerte in einem NBC-Interview, dass er „stinksauer“ auf Putin sei. Tagesschau berichtet, dass Trump früher optimistischer in Bezug auf den Kreml war, nun jedoch einen Wandel seiner Haltung zeigt.

Waffenstillstandsverhandlungen und deren Folgen

Anfang März hatten Trump und Putin eine begrenzte Waffenruhe zur Sicherung der Energie-Infrastruktur in der Ukraine angenommen, die sich jedoch als in der Praxis schwer umsetzbar erwies. Der Kreml verlangt weiterhin, dass bestimmte westliche Sanktionen aufgehoben werden, bevor er die Vereinbarung implementieren kann. Experten erwartet, dass Russland demnächst eine neue Offensive gegen die Ukraine starten könnte. Die Vereinbarung zur Waffenruhe wurde zwar offiziell besprochen, wird jedoch von beiden Seiten nur zögerlich respektiert. Auch die US-Regierung hat mittlerweile Zweifel an der Umsetzbarkeit der Vereinbarung geäußert, vor allem, da Moskau und Kiew sich nicht einig werden können, wie sie die sichere Schifffahrt im Schwarzen Meer gewährleisten sollen, die ein Teil des Abkommens darstellt. Deutschlandfunk hebt hervor, dass Selenskyj die Behauptung zurückwies, dass eine Aufhebung der Sanktionen Voraussetzung für eine Waffenruhe sei, und Russland Manipulation vorwarf.

Um die Verhandlungen voranzutreiben, diskutieren die US-Regierungsmitarbeiter mögliche wirtschaftliche Strafen gegen Russland. Einige Senatoren der Republikaner und der Demokraten haben bereits Vorschläge für Sanktionen präsentiert, die den Kauf von russischem Öl, Gas und anderen Produkten betreffen könnten. Experten und Politiker in den USA zeigen sich skeptisch, ob ein Friedensabkommen überhaupt zustande kommen kann, da Putin weiterhin Maximalforderungen stellt, wie den Verzicht auf Sicherheitsgarantien und die Einschränkung der NATO-Aktivitäten. Ein endgültiger Frieden in der Region bleibt somit in weiter Ferne.