Merz scheitert im ersten Wahlgang: Wie geht es jetzt weiter?

Berlin, Deutschland - Am 6. Mai 2025 dokumentiert SWR, dass Friedrich Merz (CDU) im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerschaft gescheitert ist. Er erhielt lediglich 310 Ja-Stimmen, während er mindestens 316 Stimmen für die erforderliche Mehrheit benötigt hätte. Diese Stimmenanzahl ist besonders bemerkenswert, da die Koalition aus Union und SPD insgesamt 328 Sitze im Bundestag hat. Aufgrund der geheimen Abstimmung ist nicht erkennbar, welche Parteien gegen Merz gestimmt haben.

Der Ablauf der Sitzung im Bundestag, die am Dienstag um 9 Uhr begann, wurde kurz nach 10 Uhr unterbrochen, nachdem das Ergebnis veröffentlicht wurde. Hierbei schloss Tagesspiegel ein, dass dies ein Novum darstellt: Erstmals scheiterte ein designierter Kanzler nach einer Bundestagswahl und den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen.

Wie geht es weiter?

Laut dem Grundgesetz, genauer Paragraf 63 Absatz 3, muss innerhalb von 14 Tagen eine erneute Kanzlerwahl stattfinden. Während dieses Zeitraums können beliebig viele Wahlgänge durchgeführt werden. Sollte kein Kandidat die Mehrheit erreichen, wäre eine weitere Wahl erforderlich, bei der eine einfache Mehrheit genug sein würde. In diesem Fall könnte sogar eine Minderheitsregierung gebildet werden. Hierbei hat der Bundespräsident das letzte Wort und entscheidet, ob er eine solche Minderheitsregierung akzeptiert oder Neuwahlen anberaumt.

Der nächste Wahlgang kann frühestens am Mittwoch stattfinden. Am Dienstag ist kein erneuter Wahlgang angesetzt. Der Bundestag hat die Möglichkeit, bis zu fünf Wahlgänge innerhalb der 14-tägigen Frist abzuhalten. Der Tagesspiegel weist darauf hin, dass im dritten Wahlgang nur eine relative Mehrheit erforderlich ist, wodurch der Kandidat mit den meisten Stimmen gewählt wird.

Ernennung und weitere Schritte

Der Plan sah vor, dass Merz nach seiner Wahl um 10:30 Uhr im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt werden sollte, gefolgt von seinem Amtseid im Bundestag um 12:00 Uhr. Anschließend sollte um 12:30 Uhr die Ernennung der Minister stattfinden, und die ersten Kabinettsmitglieder hätten um 13:30 Uhr ebenfalls ihren Amtseid ablegen sollen. Diese präzise Planung wird nun von der gescheiterten Wahl durchkreuzt.

Merz hatte bereits Antrittsbesuche in Frankreich und Polen für den Mittwoch eingeplant. Für Freitag war seine Reise nach Brüssel vorgesehen, um sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu treffen. Diese Reisen müssen nun möglicherweise überdacht werden, da die Frage der Kanzlerschaft weiterhin ungeklärt ist.