Regierungswechsel in Deutschland: Merz wird Kanzler, Scholz sagt Adieu!

Berlin, Deutschland - Am 5. Mai 2025 steht Deutschland vor einem bedeutenden Regierungswechsel. Einen Tag bevor der Bundestag Friedrich Merz als neuen Kanzler wählt, bereiten sich CDU, CSU und SPD auf den Wechsel vor. Am heutigen Mittag wird der Koalitionsvertrag, der die Grundlage für die zukünftige Zusammenarbeit bildet, von den Parteivorsitzenden der drei Parteien unterzeichnet. Diese Zeremonie findet im Gasometer in Berlin-Schöneberg statt, was den symbolischen Charakter des bevorstehenden Wandels unterstreicht.

Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wird der neue Kurs der Koalition besiegelt. Für die SPD stehen die Ministerien sowie Ministerinnen und Minister bereits fest. Lars Klingbeil wird als Vizekanzler und Finanzminister in die neue Regierung eintreten. Ebenfalls im Kabinett vertreten sein wird Boris Pistorius als Verteidigungsminister. Überraschend ist jedoch die Absenz von Hubertus Heil, der seinen Rückzug aus dem Fraktionsvorsitz angekündigt hat und nicht in der neuen Regierung vertreten sein wird.

Personelle Entscheidungen

Die SPD plant, das Kabinett mit einer ausgewogenen Geschlechterverteilung zu besetzen und tritt mit dem Vorsatz an, mehr Frauen in Entscheidungspositionen zu bringen. So wird Carsten Schneider als möglicher Umweltminister gehandelt, während Bärbel Bas als Nachfolgerin von Hubertus Heil im Arbeitsministerium gilt. Darüber hinaus sind Stefanie Hubig und Verena Hubertz für das Justizressort und einen weiterenTop-Posten im Gespräch. Unklar bleibt jedoch die Rolle von Saskia Esken im neuen Kabinett.

Auf Seiten der Union wird Jens Spahn als neuer Vorsitzender der Unionsfraktion angesehen, während Alexander Hoffmann die CSU-Abgeordneten im Bundestag führen wird. Diese personalpolitischen Entscheidungen werden als Teil eines Generationenwechsels gewertet, der in der neuen Regierungsbildung ansteht.

Ausklang der Scholz-Ära

Olaf Scholz, der nach 1.245 Tagen als Kanzler verabschiedet wird, erhält von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Ernennungsurkunde. Der heutige Tag endet mit einem großen Zapfenstreich, einer höchsten militärischen Ehrerweisung, bei dem Musikstücke von Aretha Franklin und den Beatles erklingen. Scholz wird bei der Zeremonie einige Worte an die Bundeswehr richten, während Boris Pistorius eine Ansprache hält.

Für den morgigen Dienstag ist die Wahl von Friedrich Merz als neuen Bundeskanzler ohne vorherige Debatte im Bundestag angesetzt. Merz benötigt dafür mindestens 316 Stimmen, um die Kanzlermehrheit zu erreichen. Nach seiner Wahl wird er im Schloss Bellevue von Steinmeier ernannt und legt im Bundestag den Amtseid ab. Darüber hinaus wird erwartet, dass Merz am Mittwoch, seinem ersten offiziellen Arbeitstag, Besuche in Frankreich und Polen plant.

In einer Zeit, in der die EU auf eine Führungsrolle Deutschlands unter der neuen Regierung schaut, wird von Merz und seinem Kabinett insbesondere ein eindeutiger Kurswechsel in der Außenpolitik gefordert. Der Regierungswechsel stellt nicht nur eine politische Zäsur dar, sondern wird auch entscheidend sein für die künftigen Herausforderungen, denen sich Deutschland und Europa stellen müssen.