Rückführungen nach Afghanistan: CDU kündigt neue Flüge an!

Leipzig, Deutschland - Am Mittwoch, dem 16. April 2025, startet ein weiterer Flug, der 162 Afghanen über den Flughafen Leipzig/Halle nach Deutschland bringt. Diese Rückführungen sind der erste Schritt seit August 2021, als Deutschland letztmalig Afghanen ins Heimatland zurückführte, wie bundesregierung.de berichtet.

Von den 162 afghanischen Rückkehrern sollen lediglich fünf als „Ortskräfte“ gelten, die während der NATO-Besatzungszeit in Afghanistan tätig waren. Dies ruft gemischte Reaktionen hervor. CDU-Politiker Thorsten Frei, der die Rückführungen angekündigt hat, sieht die Verantwortung für die Afghanen-Flüge bei der amtierenden Bundesregierung unter Olaf Scholz, während seine Partei die eigene Verantwortung zurückweist. Zudem zeigt die SPD, Koalitionspartner der CDU, Desinteresse an den Vorschlägen zur Migrationswende, die von der CDU präsentiert wurden.

Rückführungen von Straftätern

Der Hintergrund der Rückführungen ist die Situation von verurteilten Straftätern ohne Bleiberecht in Deutschland. Diese Personen hatten Ausweisungsverfügungen erhalten und sind nun die ersten, die seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan zurückgeführt werden. Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten intensiv daran gearbeitet, solche Rückführungen zu ermöglichen und hat dabei regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten.

• 162 Afghanen werden am 16. April 2025 nach Deutschland geflogen.
• Fünf Rückkehrer haben während der Besatzungszeit als Ortskräfte gearbeitet.
• Die CDU weist Verantwortung für die Rückführungen von sich.
• Die SPD zeigt Desinteresse an den Ankündigungen zur Migrationswende.

Die Bundesregierung hat bekräftigt, dass sie weiterhin Rückführungen durchführen wird, um die nicht berechtigten Staatsangehörigen in ihre Heimat zurückzuführen. Diese Maßnahmen sind Teil einer breiteren Strategie zur Regelung der Migration und zur Bekämpfung illegaler Einwanderung, in der Hoffnung, die komplexen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Rückkehr von Afghanen nach Deutschland zu bewältigen.