Altmaier entschuldigt sich für die langsame Auszahlung

Berlin. Angesichts massiver Kritik entschuldigte sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei den Unternehmen für die langsame Auszahlung der Corona-Hilfe. Altmaier sagte am Sonntagabend in der politischen Talkshow „Die richtigen Fragen“ zu „Bild live“: „Zunächst entschuldige ich mich dafür, dass es so lange dauert. Wenn ich einen Weg gesehen hätte, es zu beschleunigen, hätte ich es getan. „“

Da die Bundesländer nicht in der Lage waren, die November- und Dezemberhilfe zu verwalten, musste eine Plattform dafür „aus dem Boden geschlagen“ werden. Bis vor wenigen Tagen hatte sich das Bundesfinanzministerium über die Bedingungen für die Überbrückungshilfe ab Januar gestritten. Sie können jedoch nicht im Voraus mit der Auszahlung beginnen. „Das ist etwas, wo wir zu umständlich sind, wo wir schneller werden müssen“, sagte Altmaier.

Die Bundesregierung wurde lange Zeit wegen der langsamen Umsetzung der Corona-Hilfe und zu viel Bürokratie heftig kritisiert.

80 Milliarden Euro genehmigt

Wie das Wirtschaftsministerium am Montag bekannt gab, wurden seit Beginn der Corona-Krise mehr als 80 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfe bewilligt. Hinzu kommt das Kurzzeitarbeitsgeld von rund 23 Milliarden Euro. In der November- und Dezemberhilfe wurden Mittel in Höhe von rund 5,2 Milliarden Euro ausgezahlt. Diese Hilfsmittel richten sich in erster Linie an Unternehmen, die sich im Lockdown befinden. Umsatzverluste werden erstattet.

Das Kerninstrument der Wirtschaftshilfe ist die Überbrückungshilfe III. Fixe Betriebskosten wie Miete oder Strom werden erstattet. Die Finanz- und Wirtschaftsministerien hatten beschlossen, die Beihilfe zu erweitern, und das komplexe Antragssystem sollte ebenfalls vereinfacht werden. Anträge auf Vorauszahlungen sollten, wie gesagt, bald möglich sein.