Hickhack um Rechtssicherheit von Thüringer 24-Stunden-Läden wie Immerkauf Taupadel nicht förderlich - Unsichere Rechtslage schadet der Versorgung im ländlichen Raum

Hickhack um Rechtssicherheit von Thüringer 24-Stunden-Läden wie „Immerkauf“ Taupadel nicht förderlich

Die aktuell unsichere Rechtslage von Thüringer 24-Stunden-Läden wie dem „Immerkauf“ in Taupadel schadet nur, findet LVZ-Reporterin Dana Weber.

Die aktuelle Unsicherheit

Dass sich 24-Stunden-Läden in Thüringen plötzlich im juristisch luftleeren Raum befinden, ist verwirrend. Immerhin förderte der Freistaat in den vergangenen Jahren die Eröffnung von rund 20 dieser speziellen Einkaufsmöglichkeiten. Und zwar ganz gezielt, um die Versorgung im ländlichen Raum zu stärken. Jetzt stehen diese Läden plötzlich auf dem Prüfstand und die Landesregierung will herausfinden, ob 24-Stunden-Läden auch weiterhin an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein dürfen.

Das politische Hickhack

Das aktuelle politische Hickhack um die Rechtssicherheit dieser Läden zeigt wenig Bürgernähe. Und es könnte möglicherweise die Schaffung weiterer 24-Stunden-Läden verhindern. Denn der Kampf um Fördermittel und Baugenehmigung ist langwierig und kräftezehrend. Das weiß auch Ronny Koch im Nobitzer Ortsteil Taupadel. Er betreibt mit „Immerkauf“ den einzigen personalfreien Laden dieser Art im Altenburger Land.

Der Bürokratie-Dschungel

Zwar heißt es vonseiten des Thüringer Arbeitsministeriums, dass 24-Stunden-Läden derzeit nicht zu befürchten haben, an Sonn- und Feiertagen schließen zu müssen – aber noch wurde dafür keine gesetzliche Verbindlichkeit geschaffen. Bis es so weit sein könnte, wird vermutlich noch viel Zeit ins Land gehen. Die Bürokratie bremst damit die Versorgung der Bevölkerung in ländlich geprägten Regionen wie dem Altenburger Land aus. Das ist wenig zielführend.

Der Hickhack um die Rechtssicherheit von Thüringer 24-Stunden-Läden wie dem „Immerkauf“ in Taupadel ist alles andere als förderlich. Die Unsicherheit schreckt potenzielle Betreiber ab und behindert die Schaffung weiterer Einkaufsmöglichkeiten im ländlichen Raum. Die Landesregierung ist gefordert, eine klare gesetzliche Regelung zu treffen, damit die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet werden kann.

Dieser Artikel wurde von LVZ-Reporterin Dana Weber verfasst.