Parlamentswahlen könnten teurer sein als je zuvor

Saarbrücken. Aufgrund der Corona-Krise werden die Bundestagswahlen laut einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ teurer als je zuvor. Das Bundesinnenministerium schätzte die Wahl am 26. September auf insgesamt 107 Millionen Euro, berichtete die Zeitung.

Das Ministerium führte einen der Gründe an, warum aufgrund der Pandemie deutlich mehr Postwähler erwartet werden. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland würden die Kosten die 100-Millionen-Marke überschreiten. Die Wahl 2017 hatte noch einen Wert von 92 Millionen Euro.

Ein Sprecher des Innenministeriums sagte der Zeitung, dass ein erhöhter Anteil der Postwähler erwartet wird, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Wahlen „immer noch unter den negativen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie“ stattfinden werden. Mehr Postwähler bedeuteten auch höhere Kosten, da die Bundesregierung die kostenlose Zustellung von Wahlbriefen finanzierte. Das Senden von Abstimmungsbenachrichtigungen ist ebenfalls teurer geworden.

Vor vier Jahren lag der Anteil der Postwähler bundesweit bei 28,6 Prozent. Diesmal wird erwartet, dass ein deutlich höherer Anteil der Wähler nicht zum Wahllokal geht und ihre Stimmen lieber aus der Ferne abgibt.

Ein Sprecher des Bundesrückkehrbeamten teilte der Zeitung mit, dass Corona zusätzliche Wahlhelfer zustehen könnte. Das würde dann zu zusätzlichen Ausgaben für das sogenannte Erfrischungsgeld führen. Wer im Wahllokal arbeitet, erhält zwischen 25 und 35 Euro.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes werden am 26. September in Deutschland rund 60,4 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein. Darunter sind rund 2,8 Millionen, die zum ersten Mal wählen können. Das Grundgesetz sieht vor, dass der Bundestag alle vier Jahre gewählt wird.