Scholz stellt Vertrauensfrage: Zählt er auf die Opposition?

Am Montag, den 16. Dezember 2024, wird Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag eine Vertrauensfrage stellen. Dies geschieht nach dem Bruch der Ampel-Koalition, was Scholz zu dem Schritt veranlasst hat, um Neuwahlen einzuleiten. Der Kanzler hat bereits am 11. Dezember den entsprechenden Antrag bei der Bundestagspräsidentin eingereicht. Sollte Scholz das Vertrauen der Abgeordneten nicht erhalten, könnte er beim Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags beantragen. Geplant ist, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag am 27. Dezember auflöst und Neuwahlen für den 23. Februar 2025 ansetzt, was einem Szenario äußerst hohe politische Relevanz verleiht, wie berlin-live.de berichtete.

Das heutige Votum im Bundestag hat eine historische Dimension, da es das sechste seiner Art in der Geschichte der Bundesrepublik ist. Olaf Scholz führt derzeit eine rot-grüne Minderheitsregierung und hat somit keine Mehrheit im Bundestag, was seine Handlungsfähigkeit erheblich einschränkt. Der Rückzug der FDP aus der Koalition hat zur aktuellen prekären Lage geführt, da er nun für jede Entscheidung auf Unterstützung von Oppositionsparteien angewiesen ist. Laut augsburger-allgemeine.de könnte Scholz bereits am Nachmittag mit einem Ergebnis rechnen, wobei die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass ihm das Vertrauen verwehrt wird.

Die möglichen Szenarien