Selenskyj warnt vor möglichen russischen Anschlägen am 9. Mai

Moskau, Russland - Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer aktuellen Warnung betont, dass die Ukraine die Sicherheit von Vertretern anderer Länder, die am Gedenken zum Weltkrieg in Moskau am 9. Mai teilnehmen, nicht garantieren kann. Dies berichtete Welt. Selenskyj wies darauf hin, dass die Ukraine nicht für mögliche Vorfälle auf dem Gebiet der Russischen Föderation verantwortlich gemacht werden kann und warnte, Russland könnte selbst Anschläge durchführen und die Verantwortung der Ukraine zuschieben.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, reagierte auf Selenskyjs Äußerungen, indem sie diese als „klassische Drohung eines Terroristen internationaler Größenordnung“ bezeichnete. Russland plant am 9. Mai eine Militärparade auf dem Roten Platz, um den Sieg über Nazi-Deutschland zu feiern. Zahlreiche ausländische Gäste, darunter der chinesische Staatschef Xi Jinping, werden in Moskau erwartet.

Feuerpause und ukrainische Forderungen

Zum Gedenken haben Präsident Wladimir Putin und die russische Seite eine dreitägige Feuerpause vom 8. bis 10. Mai angekündigt. Die Ukraine hingegen betrachtet diese Feuerpause als Täuschungsmanöver und fordert eine umfassende 30-tägige Feuerpause zur Beendigung des Konflikts. Diese Forderung wurde bereits von Russland zurückgewiesen.

Der Ukraine-Konflikt hat auch Auswirkungen auf die Verteidigungsausgaben der EU-Staaten: Deutschland und 15 weitere europäische Länder haben beschlossen, die von der EU vorgeschlagene Ausnahmeregelung zu nutzen, um ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Die Nutzung der Ausnahmeklausel im Stabilitäts- und Wachstumspakt ist insbesondere vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland und einem möglichen Wegfall der US-Unterstützung von Bedeutung, wie FAZ berichtet.

Erhöhung der Verteidigungsanstrengungen

Insgesamt haben 27 EU-Staaten ihre Bereitschaft zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf einem Krisengipfel in Brüssel bekundet. Die Gemeinsame Erklärung dabei betont die Notwendigkeit, die Verteidigungsbereitschaft zu steigern und strategische Abhängigkeiten zu verringern. Diese Entwicklungen sind von großer Bedeutung, vor allem, da die EU-Kommission auch plant, ein neues Finanzierungsinstrument in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro vorzustellen, um die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, wie Tagesschau berichtet.

Besonders vor dem Hintergrund der anhaltenden Aggressionen Russlands und dem schwindenden Vertrauen in die US-Militärhilfen, setzen die EU-Staaten verstärkt auf eigene Maßnahmen zur Verteidigung und Aufrüstung. Bundeskanzler Olaf Scholz warnte in diesem Zusammenhang vor einem „Diktatfrieden“, während die Ukraine und die meisten europäischen Staaten Friedenslösungen zu Russlands Bedingungen ablehnen.