Deutsche Außenministerin Baerbock sagt Besuch in Budapest ab: Ungarn provoziert EU-Partner
Annalena Baerbocks Besuch in Ungarn: Warum die Absage der Reise wichtig ist
Die kurzfristige Absage des geplanten Treffens zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und ihrem ungarischen Amtskollegen ist ein bedeutender Schritt in den derzeitigen zwischenstaatlichen Beziehungen. Die Absage erfolgte inmitten von Spannungen zwischen Ungarn und anderen EU-Mitgliedstaaten, insbesondere nach dem unerwarteten Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban bei Wladimir Putin in Moskau.
Die Entscheidung, die Reise von Baerbock nach Budapest zu verschieben, wurde vom Auswärtigen Amt bedauert. Ein offenes und aufrichtiges Gespräch zwischen den beiden Außenministern hätte angesichts von Orbans unilateralen Aktionen von großer Bedeutung sein können. Es wird erwartet, dass die Reise zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird, um die zwischen Deutschland und Ungarn bestehenden Spannungen zu entschärfen und einen konstruktiven Dialog zu führen.
Diese jüngsten Entwicklungen stehen im Zusammenhang mit Ungarns Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli und den zunehmenden Bedenken der EU-Partner über Orbans eigenmächtiges Handeln. Der nicht abgestimmte Besuch bei Präsident Putin wird in Brüssel als Gefahr für die Einheit und Glaubwürdigkeit der Europäischen Union betrachtet.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat klargestellt, dass Orban bei seinem Besuch in Moskau nicht als Vertreter der EU, sondern als Ministerpräsident Ungarns agierte. Diese Differenzierung ist von entscheidender Bedeutung für die europäische Außenpolitik, da sie die Autonomie der Mitgliedstaaten und die Rolle der EU in internationalen Angelegenheiten verdeutlicht.
– NAG