Protest gegen Weimer: Tausende fordern Rücknahme der Ministerernennung!

Deutschland - Wolfram Weimer wurde zum neuen Kulturstaatsminister der Bundesregierung nominiert. Seine Ernennung sorgt jedoch für massive Widerstände innerhalb der Kulturszene. Innerhalb von nur zwei Tagen hat eine Petition des «Ensemble-Netzwerks» gegen Weimer bereits über 26.000 Unterschriften gesammelt. Diese Petition, mit dem Titel «Wolfram Weimer darf nicht Staatsminister für Kultur und Medien werden!», wird von Paul Maximilian Pira initiiert, der Weimers Qualifikation stark anzweifelt.

Die Kritiker charakterisieren Weimer als wenig geeignet für das Amt des Kulturstaatsministers, da er bisher kaum als Kulturakteur in Erscheinung getreten ist. Weimer, der bekannt ist für seine konservativen Äußerungen in der Vergangenheit, steht am heftigsten in der Kritik von Künstlern wie Schauspieler Ulrich Matthes. Dieser äußerte Bedenken hinsichtlich möglicher Kürzungen im Kulturbereich und bezeichnete Weimer in der Sendung 3sat-Kulturzeit als „Ideologen“.

Vorwürfe und Forderungen

In der Petition wird Weimer auch als Vertreter einer konservativen Medienpolitik kritisiert, die seiner Meinung nach nicht für kulturelle Vielfalt und Offenheit steht. Die Erstunterzeichner fordern daher die Rücknahme der Personalentscheidung durch die CDU und eine Besetzung des Postens mit einer „kulturpolitisch erfahrenen Persönlichkeit“.

Bei der Auswahl Weimers für das Kulturministerium werden zudem mögliche Alternativen diskutiert, darunter Christiane Schenderlein und Carsten Brosda von der SPD. Brosda und Joe Chialo (CDU) galten zuvor als potenzielle Kandidaten. CDU-Chef Friedrich Merz hingegen hebt Weimers Fähigkeiten im Medien- und Kultursektor hervor und betont, dass Weimer die Kulturlandschaft stärken möchte.

Kritik und Bedenken

Die Kritik an Weimer geht über seine Qualifikationen hinaus. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, äußert, dass Weimer in der Kulturszene weitgehend unbekannt sei und es große Sorgen bezüglich seiner Eignung gebe. Es bestehe die Gefahr, dass Weimers wirtschaftsliberale Ansichten negative Auswirkungen auf das Subventionssystem der Hochkultur haben könnten.

Weimer selbst hat die Vorwürfe zurückgewiesen und sich als Mann der bürgerlichen Mitte bezeichnet. Er hat sich klar gegen den Populismus und Nationalismus ausgesprochen und sich als Verteidiger einer liberalen, weltoffenen Demokratie positioniert. Die breite Kritik an seiner Ernennung zeigt jedoch, wie polarisiert die Diskussion über seine Ernennung zum Kulturstaatsminister ist.

Die Entscheidung könnte auch weitreichende Folgen für die deutsche Kultur- und Medienlandschaft haben. So äußerte Manos Tsangaris, Präsident der Akademie der Künste, den Wunsch nach demokratieorientierten Institutionen. Weimer steht zudem in der Diskussion, ob Peer-Vorwürfe bezüglich eines Interessenkonflikts aufgrund seiner Rolle in der Weimer Media Group bestehen. Weimer hat angekündigt, seine Beteiligungen an der Media Group abzugeben, bleibt im Hinblick auf diesen Konflikt aber umstritten.

Sein offizieller Amtsantritt ist für den 6. Mai 2025 vorgesehen. Die nächsten Tage und Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich die Beziehung zwischen Weimer und der Kulturszene entwickeln wird.