Rathaus-Rätsel: Warum die AfD beim OB-Stellvertreter leer ausging!

In der konstituierenden Sitzung des Lahrer Gemeinderats am 22. Juli waren die Wogen hochgeschlagen, als fünf von sechs Stellvertreterposten für den Oberbürgermeister besetzt wurden, während die AfD leer ausging. Diese Entscheidung führte zu rechtlichen Zweifeln, ob der Gemeinderat am 23. September rechtmäßig beschließen durfte, nur fünf anstelle von sechs Stellvertretern zu haben, und ob dies auf Kosten der AfD sei. Die Kommunalaufsicht wurde um eine Prüfung gebeten und hat nun Entwarnung gegeben: Die Stadtverwaltung ist laut Mitteilung aus Freiburg nicht in der Verantwortung, was die Besetzung der Posten angeht.

Diese Rückmeldung dürfte für Erleichterung im Lahrer Rathaus gesorgt haben, denn die Unsicherheiten um die Beschlüsse sind jetzt ausgeräumt. Die Behörden in Freiburg bestätigten, dass alles rechtlich korrekt abgelaufen ist, und damit ist der Weg für die Verwaltung in Lahr frei. Initiativen oder rechtliche Schritte der AfD scheinen damit zunächst obsolet zu sein. Details zu dieser Angelegenheit finden sich in einem Bericht auf www.lahrer-zeitung.de.