AfD-Hype: Junge Ostdeutsche im Fokus der EU-Zensurdebatte!

Brüssel, Belgien - Alarmstufe Rot im EU-Parlament! Wegen des jüngsten Wahlerfolgs der AfD bei jungen Menschen in Ostdeutschland brodelt die Debatte. Sabrina Repp, 25-jährige EU-Abgeordnete der SPD, haut auf den Tisch: Desinformation sei der Übeltäter, behauptet sie. In der Sitzung zum Thema „Missbräuchliche Nutzung neuer Technologien“ wird hitzig gestritten. Während die linken Fraktionen auf stärkere Regulierung der sozialen Medien drängen, schreien die Rechten „Zensur“! Laut apollo-news.net ist das einer der brisantesten Vorwürfe der Debatte.

Juan Fernando López Aguilar macht Ernst und fordert, dass Anstachelung zum Hass per EU-Recht bestraft wird. Aber nicht nur das: Ein „KI-Führerschein“ für Schüler soll her, um der Flut aus Falschinformationen Herr zu werden. Deutsche Abgeordnete bekennen sich lautstark zum Digital Services Act – aber das genügt ihnen nicht, sie wollen noch mehr auf die Tube drücken. Und während die EU mit Social-Media-Giganten zusammenarbeiten soll, fühlen sich andere an den „digitalen Wilden Westen“ erinnert. Die Debatte wird hitziger, die Meinungen gehen auseinander.

Auf der anderen Seite stehen die Kritiker: Der Litauer Petras Gražulis, selbst ehemaliger politischer Gefangener der Sowjetunion, sieht die EU auf einem gefährlichen Weg. „Schlimmer als die kommunistische Ideologie“, donnert er und warnt vor einem Missbrauch der Menschenrechte. Auch Fabrice Leggeri äußert seine Bedenken: Brüssel darf nicht monopolistisch entscheiden, was Meinungsfreiheit bedeutet. Eines sind sich alle einig – die Demokratie steht auf dem Spiel und ein klarer Kurs muss her.