Duterte in der Klemme: Impeachment und Machtkampf auf den Philippinen!

Davao, Philippinen - Die politische Situation auf den Philippinen hat sich kürzlich erheblich zugespitzt, da Sara Duterte, die Vizepräsidentin des Landes und Tochter des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte, wegen schwerwiegender Vergehen impeached wurde. Die Vorwürfe gegen sie umfassen Bedrohung des Lebens des aktuellen Präsidenten, Verstoß gegen die Verfassung und Korruption. Diese Woche genehmigte das Repräsentantenhaus mit einer Stimmenzahl von 215 aus 306 die Amtsenthebung, die nun im Senat zur Verhandlung steht und möglicherweise im Juni entschieden wird. Bei einer Amtsenthebung sind die Stimmen von zwei Dritteln der Senatoren erforderlich, um eine Verurteilung zu erreichen. Duterte bleibt bis dahin im Amt, auch wenn sie zugibt, dass die genaue Unterstützung für ihren Freispruch ungewiss ist. „Gott schütze die Philippinen“, äußerte sie in Anbetracht der schwierigen Lage.

Impeachment-Prozesse in den Philippinen, wie sie Historie zeigen, erfordern eine Vielzahl von Stimmen im Repräsentantenhaus und im Senat. Während das Repräsentantenhaus eine der ersten Hürden in diesem Prozess darstellt, hat das Impairment in der Vergangenheit oft nicht zu einer Verurteilung geführt. Historische Fälle, wie der von Joseph Estrada, belegen die Komplexität solcher Verfahren. Tatsächlich gibt es eine Vielzahl von Funktionen, die impeached werden dürfen, einschließlich der Vizepräsidentin, die nun in den Fokus der politischen Machtkampfspiele gerät.Wikipedia berichtet, dass die von den Bürgern angestoßenen politischen Bewegungen maßgebliche Einflüsse auf die Geschehnisse hatten.

Machtkampf zwischen politischen Clans

Der Impeachment-Prozess hat die Spannungen zwischen den Duterte- und Marcos-Familien erhöht, die über Jahrzehnte hinweg prägend für die philippinische Politik sind. Sara Duterte führte 2022 erfolgreich die Wahl an der Seite von Ferdinand „Bongbong“ Marcos, der nun Präsident ist. Ihre Kampagnen lieferten eine Mischung aus politischer Rivalität und gemeinsamer Strategie, wobei sie aus unterschiedlichen politischen Parteien stemmen. Politische Differenzen, insbesondere in Bezug auf Drogenpolitik und internationale Beziehungen, sind aufgekommen. Rodrigo Duterte, der enge Beziehungen zu China pflegte, kollidiert in seinen Ansichten über internationale Allianzen mit Marcos, der sich um die US-Unterstützung bemüht, um chinesische Ansprüche im Südchinesischen Meer entgegenzuwirken.

Sara Duterte, die mit 46 Jahren die jüngste Vizepräsidentin in der Geschichte der Philippinen ist, bestreitet die erhobenen Vorwürfe. Ihr wird auch vorgeworfen, mehr als 10 Millionen US-Dollar aus ihrem Budget veruntreut zu haben. Diese schweren Anklagen werfen sowohl Licht auf persönliche als auch auf familiäre Machtstrukturen, die in der Politik der Philippinen immer wieder zu beobachten sind. Unterstützer von Duterte wurden aufgerufen, sich hinter ihr zu versammeln und Vertrauen in ihre politischen Fähigkeiten zu haben.

Mit Blick auf die Zukunft hat sie bereits angedeutet, dass sie eine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2028 in Betracht ziehen könnte. Inmitten der Turbulenzen und der Herausforderungen, die der Impeachment-Prozess mit sich bringt, bleibt ungewiss, wie sich der politische Wind auf den Philippinen entwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf die Dynamik der Duterte und Marcos Clans haben könnte. Der fortwährende Machtkampf lässt die Frage offen, welche Strömungen und Allianzen sich innerhalb der politischen Landschaft künftig bilden werden.