Belarus verbietet Deutsche Welle: DW Belarus als extremistische Organisation eingestuft

Die autoritäre Regierung von Belarus hat das belarussische Angebot der Deutschen Welle (DW) verboten. Laut Senderangaben wird der Ableger DW Belarus vom Innenministerium in Minsk nun als extremistische Organisation eingestuft. Dies führt dazu, dass die Inhalte von DW Belarus im Internet sowie die Kanäle der russischen DW-Redaktion in sozialen Netzwerken in der Ex-Sowjetrepublik untersagt sind. Die Behörden in Belarus drohen mit mehrjährigen Haftstrafen für Personen, die Informationen an die Redaktion weitergeben.

Das belarussische Innenministerium begründet das Verbot damit, dass DW Belarus die Souveränität und die öffentliche Sicherheit des Landes gefährde. Der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, kritisierte die Entscheidung und bezeichnete die Vorwürfe als fadenscheinig. Limbourg betonte, dass das Regime in Belarus unabhängige Medien fürchte und alles versuche, den Bürgern den Zugang zu freien Informationen zu verwehren. Die Deutsche Welle beabsichtigt trotz des Verbots weiterhin, Menschen in Belarus den Zugang zu freien Informationen zu ermöglichen.

Trotz des Verbots bleiben die belarussischen Angebote der DW in Belarus über Plattformen wie YouTube und Telegram erreichbar. Ebenso können die Angebote von DW Russian über Facebook, Instagram und X in Belarus weiterhin abgerufen werden. Der autoritäre Staatschef Alexander Lukaschenko regiert Belarus seit fast 30 Jahren mit diktatorischen Mitteln und gilt als enger Verbündeter von Russlands Präsident Wladimir Putin. Die Entscheidung, das Programm der Deutschen Welle in Belarus zu verbieten, verdeutlicht die angespannte Lage in Bezug auf unabhängige Berichterstattung und den Zugang zu freien Informationen in dem autoritär regierten Land.