Bundesrechnungshof kritisiert Ministerium: Brückenmodernisierung kommt nicht voran

Rechnungshof kritisiert Ministerium wegen schleppender Brückenmodernisierung

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesverkehrsministerium wegen der schleppenden Fortschritte bei der Sanierung maroder Brücken in Deutschland scharf kritisiert. Kay Scheller, Präsident der Behörde, erklärte, dass das Ministerium den erheblichen Rückstand seines Programms zur Brückenmodernisierung ignoriere. Laut Scheller sei die jüngste Zwischenbilanz des Ministeriums in wesentlichen Punkten irreführend und beschönigend, was die Dringlichkeit der Situation verstärke.

Der Rechnungshof empfiehlt, die Neu- und Ausbauprojekte zu reduzieren, um mehr Personal für die Brückenmodernisierung zur Verfügung zu stellen. Dies könnte helfen, die angestrebten Sanierungsziele zu erreichen. Darüber hinaus fordert der Rechnungshof eine langfristige und zweckgebundene Bereitstellung von Haushaltsmitteln, um eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten.

Die vorhandenen Daten zeigen, dass viele Brücken seit Jahren in einem kritischen Zustand sind. Das Versagen, diese Infrastrukturen rechtzeitig zu modernisieren, führt zu Umleitungen und Staus, was die Verkehrssicherheit beeinträchtigt. Der Bundesrechnungshof hebt hervor, dass der Bund die Sanierungen konsequent vorantreiben müsse, um die derzeitige kritische Lage zu entschärfen.

Ein Blick auf die vergangenen Jahre zeigt, dass nur 40 Prozent der im Brückenmodernisierungsprogramm vorgesehenen Teilbauwerke bis Ende 2024 saniert wurden. Schockierenderweise habe die Zahl der tatsächlich fertiggestellten Sanierungen in den letzten Jahren abgenommen. Im letzten Jahr wurde nur ein Bruchteil der geplanten Projekte tatsächlich umgesetzt, was die Erreichung der gesetzten Ziele bis 2032 in weite Ferne rücken lässt.

Eine weitere Besorgnis äußert der Rechnungshof über die unzureichende Zahl der tatsächlich zu sanierenden Brücken, die um rund 1000 zu niedrig angesetzt wird. Einige Schätzungen legen nahe, dass statt 4000 Brücken insgesamt 5000 saniert werden müssten. Diese Fehleinschätzung könnte die Erfolge des Sanierungsprogramms erheblich beschönigen und somit die Verkehrssicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in Deutschland gefährden.

Abschließend betont der Bundesrechnungshof die Dringlichkeit, die nötigen finanziellen Mittel realistischer zu kalkulieren. Nach eigenen Berechnungen sind im kommenden Jahr 2,1 Milliarden Euro nötig, um die Sanierung von 400 Brücken zu gewährleisten, was das Ministerium nicht adäquat berücksichtigt. Ein Handeln ist dringend erforderlich, um die Infrastrukturen in einem zunehmend kritischen Zustand wiederherzustellen.