Gauck warnt: AfD-Verbot könnte Radikalität und Wut steigern!

Ehemaliger Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen ein Verbotsverfahren der AfD ausgesprochen. In einem Interview mit den Funke Medien sagte er, trotz seines Bauchgefühls, dass der Partei ein Verbot gut täte, halte er eine solche Maßnahme für nicht zielführend. Ein Verbot könne die Wählerschaft der AfD nicht einfach beseitigen und würde wohl eher zu mehr Wut und Radikalität führen. Zudem haben sowohl Verfassungsrechtler als auch Politikwissenschaftler Bedenken bezüglich Sinnhaftigkeit und Erfolgschancen eines solchen Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht geäußert.

Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren wurde durch eine fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten angestoßen. Gauck plädiert stattdessen für eine aktive Zivilgesellschaft und einen entschlossenen Kampf gegen den Nationalpopulismus, was er als wichtigeren Ansatz erachtet, um die Gesellschaft zu stärken und dem Extremismus entgegenzutreten. Weitere Einzelheiten zu Gaucks Äußerungen sind in einem Bericht auf www.deutschlandfunk.de nachzulesen.