Baden-Baden plant Verpackungssteuer: Einnahmen von 800.000 Euro in Sicht!

Baden-Baden plant Verpackungssteuer: Einnahmen von 800.000 Euro in Sicht!

In den letzten Jahren hat sich in Deutschland ein regelrechtes Umdenken zum Thema Einwegverpackungen vollzogen. Die Stadt Tübingen ist hierbei ein Vorreiter: Oberbürgermeister Boris Palmer führte 2022 eine Verpackungssteuer ein, die sich als rechtens erwies. Wie goodnews4.de berichtet, betrugen die Steuersätze für Einwegverpackungen und -geschirr hierbei 0,50 Euro, während Einwegbesteck mit 0,20 Euro belegt wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Steuer zurückgewiesen, was den Weg für die Regelung ebnete.

Doch nicht nur Tübingen zeigt, wie es gehen kann. In Baden-Baden ist die Einführung einer Verpackungssteuer ebenfalls in der Diskussion, denn die Stadt hat seit Jahren mit einem wachsenden Müllproblem durch To-Go-Verpackungen zu kämpfen. Hier erwarten die Verantwortlichen jährlich Einnahmen von rund 800.000 Euro aus einer möglichen Steuer. Diese sollen der Bekämpfung der Verschmutzung im öffentlichen Raum und Umweltschutzmaßnahmen zugutekommen. Nicole Romey, Mitarbeiterin der Stabsstelle Kommunikation in Baden-Baden, bestätigte dies auf Anfrage im Juni.

Erfolge in Tübingen und Interesse in Köln

Die positive Bilanz in Tübingen könnte als Vorbild für andere Städte dienen. Bis Juni 2023 konnten dort bereits 110 Betriebe mit insgesamt 52.500 Euro gefördert werden, um auf Mehrweggeschirr umzusteigen. Ein bemerkenswerter Effekt der Steuer: Die Zahl der Gastronomen, die Mehrwegverpackungen anbieten, hat sich vervierfacht, und die Entsorgungskosten für Einwegverpackungen sind deutlich gesunken. Von 2022 bis 2023 stiegen die Einnahmen aus der Steuer steil an, und die Stadt verbuchte bereits entrichtete Beträge in Millionenhöhe.

Doch Tübingen steht nicht allein da. Die Deutsche Umwelthilfe hat jüngst herausgefunden, dass 144 Städte in Deutschland großes Interesse an der Einführung einer Verpackungssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen zeigen. Unter den Städten, die sich bereits konkret vorbereiten, befindet sich auch Köln. Dies verdeutlicht, dass das Bewusstsein für Umweltschutz und Müllvermeidung in vielen Kommunen hoch im Kurs steht.

Der Trend zur Mehrwegverpackung

Die Einführung einer Verpackungssteuer wird von Experten als eine Möglichkeit gesehen, den Rückgang der Vermüllung und den Anstieg der Nutzung von Mehrwegbehältnissen voranzutreiben. In Tübingen beispielsweise konnte ein Rückgang der Vermüllung festgestellt werden, während die Nutzung von Mehrwegsystemen floriert. Studien zeigen, dass der Verbrauch von Einweg-Takeaway-Geschirr von 2022 auf 2023 um eine Milliarde auf über 14 Milliarden Artikel stieg – ein Trend, der mit der Implementierung einer Steuer in Schach gehalten werden könnte.

Insgesamt zeigen die Entwicklungen in Tübingen und die rege Diskussion in Städten wie Köln, dass der Weg zur Reduzierung von Einwegverpackungen und zur Förderung von Nachhaltigkeit beschritten wird. Es bleibt abzuwarten, ob auch Baden-Baden bald Schritte in diese Richtung unternehmen wird, aber die Zeichen stehen gut. Die öffentliche Meinung ist klar: Der Müllberg muss schrumpfen, und dafür braucht es kreative Lösungen.