Bürgermeister im Kinzigtal: Dienstwagen oder Privatauto?

Bürgermeister im Kinzigtal: Dienstwagen oder Privatauto?

In der Welt der Bürgermeister wird oft ein interessantes Thema diskutiert: die Nutzung von Dienstfahrzeugen. In Haslach hat Bürgermeister Armin Hansmann angekündigt, nach Ablauf seines Leasing-Vertrags im Januar 2026 einen Ford Kuga als Dienstwagen zu nutzen. Bisher war er mit einem BMW X5 unterwegs, den er von seinem Vorgänger, Philipp Saar, übernommen hatte. In Haslach gilt ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2005, der ihm die private Nutzung des Dienstwagens erlaubt, ein Privileg, das in Baden-Württemberg für Bürgermeisters sehr gebräuchlich ist. Dieser spezielle Nutzen wird auch als „Bürgermeister-Privileg“ bezeichnet und ermöglicht es, sich auch außerhalb der regulären Arbeitszeiten um die Anliegen der Bürger zu kümmern, wie Chip berichtet.

Die Kosten für den neuen Dienstwagen belaufen sich auf etwa 550 Euro pro Monat, einschließlich Wartung. Hansmann plant, die Fahrzeugeinstufung bei der nächsten Beschaffung von „Luxusklasse“ auf „gehobene Mittelklasse“ zu ändern. Interessant ist, dass Hausachs Bürgermeister Wolfgang Hermann der einzige andere in der Region ist, der ebenfalls einen Dienstwagen nutzt. Hermann fährt derzeit einen elektrischen BMW iX1, dessen Leasingrate bei knapp 650 Euro liegt. Rechnet man noch zusätzliche Kosten dazu, wird das schon zu einem ganz schönen Batzen.

Die Regelungen und die Wahrnehmung

In der Region sind viele Bürgermeister, darunter diejenigen aus Wolfach, Steinach und Gutach, überwiegend mit ihren Privatfahrzeugen unterwegs. Sie müssen jedoch darauf achten, dass dienstliche Fahrten gemäß dem Landesreisekosten-Gesetz abgerechnet werden. Bürgermeisterin Helga Wössner aus Mühlenbach und Thomas Geppert aus Wolfach verzichten ganz auf einen Dienstwagen, um möglicherweise einer Wahrnehmung durch die Bürgerschaft vorzubeugen. An dieser Stelle stellt sich die Frage: wie wichtig ist das Bild, das Bürgermeister in der Öffentlichkeit abgeben?

Martin Aßmuth, der Bürgermeister von Hofstetten, fährt einen gebrauchten Dacia Jogger und schlägt eine andere Richtung ein: Er rechnet dienstliche Fahrten nicht ab und schätzt, dass ihm das eine vierstellige Summe kostet. Diese unterschiedlichen Ansätze zeigen, wie vielfältig die Entscheidungen in der Nutzung von Dienstwagen unter den Bürgermeistern ausfallen können.

Die spezielle Situation von Bürgermeistern in Baden-Württemberg ist ein interessantes Thema. Während Lehrer, Verwaltungsmitarbeiter und Polizisten kein vergleichbares Privileg genießen, dürfen Bürgermeister ihren Dienstwagen auch für private Zwecke nutzen. Allerdings sind die Regelungen für diese Nutzung strengen Regeln unterworfen, die von Gemeinde zu Gemeinde variieren. In Kitzingen darf der Oberbürgermeister beispielsweise nur maximal 500 Kilometer pro Jahr privat fahren, zusätzlich sind Fahrten zwischen Wohnung und Rathaus erlaubt. Hier lohnt sich der Blick auf die Abrechnung der Privatnutzung: Diese erfolgt entweder über ein Fahrtenbuch oder pauschal nach der Ein-Prozent-Regel, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.

Diese Regelungen und Unterschiede werfen Fragen auf: Wie transparent sind die Entscheidungen der Bürgermeister in Bezug auf die private Nutzung und welche Auswirkungen hat dies auf die Akzeptanz in der Bevölkerung? Das Bürgermeister-Privileg bleibt auf jeden Fall ein Thema, das sowohl das Interesse der Bürger weckt als auch die Debatte über die Nutzung öffentlicher Mittel anregt.