Neuburgs Stadtrat vor dem Wachstum: Wo sollen 40 Mitglieder tagen?

Neuburgs Stadtrat vor dem Wachstum: Wo sollen 40 Mitglieder tagen?

Im historischen “Großen Saal” des Neuburger Rathauses, wo der Stadtrat seit 400 Jahren tagt, könnte bald das Licht ausbleiben – zumindest im übertragenen Sinne. Mit einer möglichen Bestätigung von über 30.000 Einwohnern durch das Landesamt für Statistik im Juli könnte sich die Anzahl der Stadträte von derzeit 30 auf 40 erhöhen, was die Verwaltung vor große Herausforderungen stellt. Oberbürgermeister Bernhard Gmehling hat bislang kein geeignetes und bezahlbares Ausweichquartier gefunden, wobei der Kolpingssaal als unpersönlich und nicht behindertengerecht gilt. Die Situation spitzt sich zu.

Die Umbaukosten für den Speicher des Rathauses sind in Millionenhöhe, und auch der nahe Kongregationssaal ist für kulturelle Veranstaltungen blockiert. Dies würde eine aufwendige Umrüstung erforderlich machen, um ihn für die Stadtratssitzungen nutzbar zu machen. Der Stadtrat steht also vor einer großen Wogen: Wie kann man der steigenden Einwohnerzahl gerecht werden, ohne dass der Sitzungssaal überläuft oder die tatsächliche Representation der Bürger leidet?

Die Zahlen und Fakten

Wie die BR berichtet, sieht Gmehling vor allem die ungleiche Bürgervertretung in Kommunen unterschiedlichster Größe als kritisches Thema. Der Vergleich mit anderen Städten ist aufschlussreich: In Neuburg gibt es mit 40 Stadträten im Verhältnis 1 Stadtrat auf 750 Bürger; in Ingolstadt sind es bereits 1 Stadtrat auf 2.800 Bürger und in München sogar 1 Stadtrat auf 18.750 Bürger. Der Bayerische Städtetag hat zwar Verständnis für die aktuellen Raumnöte, sieht jedoch keinen Grund für eine Änderung der Gemeindeordnung.

Unter den potenziell betroffenen Städten, die ebenfalls vor der Herausforderung stehen, sind Friedberg und Schwandorf. In Friedberg wäre der Sitzungssaal im Wittelsbacher Schloss ein möglicher Ausweichort – allerdings auch dort mit entsprechenden Umbaukosten. Schwandorf prüft ebenfalls diverse Optionen zur Lösung der Raumnot.

Finanzielle Aspekte und langfristige Lösungen

Die Stadt Neuburg rechnet mit jährlichen Mehrkosten von rund 25.000 Euro für die zusätzlichen Stadträte, wozu sowohl monatliche Pauschalen als auch Sitzungsgelder gehören. Diese finanziellen Überlegungen müssen ebenfalls Berücksichtigung finden, wenn die Stadtverwaltung mögliche Lösungen diskutiert. Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte könnte sich positiv auf die noch bestehenden Herausforderungen auswirken, wie in der Bayerischen Verkündung beschrieben

Ein allumfassendes Konzept ist gefragt, um den Bedürfnissen einer zunehmend wachsenden Bevölkerung gerecht zu werden. Die beiden OB-Kandidaten, Matthias Enghuber von der CSU und Gerhard Schoder von den Grünen und SPD, sind sich einig: Die aktuellen Lösungen sind keine Dauerlösung. Beide sehen dieses Thema als einen der zentralen Punkte, die im bevorstehenden Wahlkampf diskutiert werden müssen.

Am Ende bleibt die Frage, welche nachhaltigen Lösungen für den Neuburger Stadtrat in der Zukunft eingeführt werden können. Mit den bevorstehenden Entwicklungen und den anstehenden Wahlen wird es spannend zu sehen sein, wie sich die Situation entwickeln wird.

Für alle, die sich für Wahlinformationen, das Berechnungsverfahren der Sitze und die aktuelle Situation interessieren, kann die Bayerische Staatsregierung wertvolle Informationen bereitstellen.