Bischofsheim: Bürgerentscheid zum Lehrstellwerk jetzt gültig!

Bischofsheim: Bürgerentscheid zum Lehrstellwerk jetzt gültig!

Bischofsheim hat eine turbulente Wende im Bürgerentscheid über den Kauf eines alten Lehrstellwerks erlebt. Das zunächst knappe Ergebnis aus Mai 2024, das um acht Stimmen die erforderliche Zustimmung verfehlte, erhielt durch das Auffinden von über sechzig Briefwahlunterlagen im vergangenen Monat eine neue Dimension. Diese Unterlagen, fälschlicherweise in eine falsche Wahlurne gelangt, hatten die Wahlbehörden in einem Tresor der Gemeindeverwaltung aufbewahrt. Über hessenschau.de berichtet, dass das Verwaltungsgericht Darmstadt am 15. Mai 2025 entschied, diese Stimmen bei der Auszählung zu berücksichtigen.

Am 24. Juni 2025 fand die Auszählung der nachträglich gefundenen Wahlbriefe statt. Dabei stimmten 45 Bürger für den Kauf und 16 dagegen; es gab eine Enthaltung. Dies ergab insgesamt 62 Stimmen, was schließlich das notwendige Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten erreichte. Bürgermeisterin Lisa Gößwein (SPD) zeigte sich erleichtert und erklärte, dass sie den demokratischen Willen der Bürger respektiere und somit der Bürgerentscheid nun gültig sei. Rund drei Viertel der abgegebenen Stimmen waren jedoch gegen den Kauf des Lehrstellwerks, was deutlich macht, dass die Bürger klare Vorstellungen vom zukünftigen Gebrauch des Grundstücks haben.

Kaufpläne und Bedenken

Ursprünglich wollte die Gemeinde das denkmalgeschützte Gebäude für 100.000 Euro erwerben, um dort Raum für Vereine und Gastronomie zu schaffen. Der Investor, dem das Grundstück derzeit gehört, plant, Wohnraum zu schaffen. Gegner des Kaufes, wie der Rechtsanwalt Reinhold Rothenburger, äußerten jedoch Bedenken hinsichtlich der zu erwartenden Sanierungskosten, die auf mindestens eine Million Euro geschätzt wurden. Die Gefahr einer „Schlafstadt“ durch ungeplante, neue Wohngebiete wollte Bürgermeisterin Gößwein damit abwenden, was die Diskussion um den Bürgerentscheid zusätzlich anheizte.

Es ist auffällig, dass der Bürgerentscheid ein Jahr nach der ursprünglichen Abstimmung erfolgreich war. Dieser Fall verdeutlicht die Bedeutung von Bürgerbeteiligung in Kommunen, wie sie auf buergergesellschaft.de geschildert wird. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide werden durch verschiedene gesetzliche Vorgaben geregelt, und die Möglichkeit zur aktiven Mitgestaltung wird von den Bürgern erwartet und gewünscht. Vor allem im Bereich der Kommunalpolitik sind solche Abstimmungen unerlässlich, da sie die Mitbestimmung der Gemeindevertretungen stärken und den kommunalen Entscheidungsträgern zeigen, welche Wünsche und Interessen die Bürger vertreten.

Mit diesem Bürgerentscheid wurde nicht nur ein wichtiges Zeichen des demokratischen Engagements gesetzt, sondern es wurde auch klargestellt, dass die Bürgerbeteiligung in der Kommune mit der richtigen Anwendung aufblühen kann. Am Ende bleibt es spannend, wie die Gemeinde Bischofsheim nun mit den Ergebnissen umgeht und ob neue Vorschläge auf den Tisch kommen, die die Bedürfnisse der Bürger berücksichtigen. Während sich der Fokus vorerst auf dem alten Lehrstellwerk beruhigt, bleibt abzuwarten, welche kreativen Lösungen die Gemeinde für die Zukunft entwickeln wird.