Hanau kämpft ums Überleben: Millionenverluste durch Zensus-Skandal!
Hanau kämpft ums Überleben: Millionenverluste durch Zensus-Skandal!
In Hanau braut sich etwas zusammen: Die Stadt steht vor finanziellen Herausforderungen, die ihre Verfassung stark beeinflussen könnten. Der Streit um die Zensus-Daten droht zu einem finanziellen Fiasko zu werden. Laut OP-Online könnte Hanau durch die neuen Berechnungen des Statistischen Landesamtes immense Millionenverluste bei den Schlüsselzuweisungen erleiden. Dies hat Bürgermeister Claus Kaminsky (SPD) bereits eindringlich gewarnt: Ein Rückgang der Steuereinnahmen steht im Raum.
Ab dem 1. Januar 2026 wird die Stadt kreisfrei sein, was bedeutet, dass sie zusätzliche Aufgaben, etwa im Katastrophenschutz oder in der Verwaltung von Sozialleistungen, übernehmen muss. Bislang zahlte Hanau rund 50 Millionen Euro jährlich an den Main-Kinzig-Kreis, was sich mit der Kreisfreiheit ändern könnte. Aktuell erhält die Stadt Schlüsselzuweisungen in Höhe von 80,9 Millionen Euro. Doch der neue Zensus hat die Einwohnerzahl plötzlich von 103.184 auf 97.956 reduziert. Diese Korrektur bedeutet einen Verlust von 9,3 Millionen Euro pro Jahr und könnte bis zum nächsten Zensus in zehn Jahren auf 93 Millionen Euro anwachsen.
Der Zensus und seine Folgen
Was genau sich hinter diesem Zensus versteckt? Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, hat der Zensus Hanau seinen Großstadtstatus gekostet, was zusätzlich zu den finanziellen Einbußen und einer erheblichen Beeinträchtigung des kommunalen Finanzausgleichs führt. Ein Rückgang der Einwohnerzahlen um etwa 6,7 Prozent ist für die Stadt nicht nur schmerzhaft, vielmehr wird dies auch noch die kommenden Jahre prägen. Hanau hat daraufhin Fragen an das Statistische Landesamt übermittelt und kritisiert die Methodik des Zensus, die es als wenig transparent wahrnimmt. Immerhin, das Landesamt unterstreicht, dass ihre Methodik wissenschaftlich geprüft sei.
Die Zensus-Daten liegen auf einem soliden rechtlichen Fundament, denn die Methodik wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsgemäß erachtet. Der Zensus, der am 15. Mai 2022 stattfand und bei dem ca. 10 Millionen Bürger befragt wurden, soll auch in Zukunft für valide Daten sorgen, um entscheidende Politikfelder wie Bildung, Wohnungspolitik und Infrastruktur zu unterstützen. Ein wichtiger Aspekt dabei: Die Bevölkerungszahlen haben unmittelbare Auswirkungen auf die Finanzausgleiche zwischen verschiedenen Regierungsebenen.
Die Reaktion der Stadt
Die Stadt Hanau ist jedoch alles andere als erfreut über die neue Datenlage. Bürgermeister Maximilian Bieri hat bereits angekündigt, dass die Stadt ihre Ausgaben anpassen müsse, während über 40 Kommunen in Hessen gegen die neuen Berechnungen Widerspruch einlegten. Statistik Hessen zeigt auf, dass andere Städte ebenfalls von den Zensus-Korrekturen betroffen sind, jedoch hat keine Kommune bisher mit einer so starken Reaktion aufgewartet wie Hanau. Wenn die Stadt mit den Antworten des Landesamtes unzufrieden bleibt, sind Klagen nicht ausgeschlossen.
Der Landtag wird sich nach der Sommerpause mit dem Finanzausgleichsgesetz befassen, und eine Arbeitsgruppe zur Neuerung der Zahlungsbedingungen wurde bereits ins Leben gerufen. Das Ergebnis dieser Gruppe steht allerdings noch aus.
Trotz aller Unsicherheiten bleibt festzuhalten: Die Entwicklung in Hanau könnte wegweisend für viele weitere Kommunen in Hessen sein. Da ist mehr als nur ein Geldfluss im Spiel, hier geht es um die Grundfesten kommunaler Selbstverwaltung und die zukünftige Lebensqualität der Bewohner. Die Fragen und Herausforderungen scheinen groß, und Hanau wird zeigen müssen, wie man damit umgeht.