Ampel-Streit in Hildesheim: Gericht weist Klage gegen Gleichheit ab!

Ampel-Streit in Hildesheim: Gericht weist Klage gegen Gleichheit ab!

In Hildesheim bleibt alles beim Alten, denn die gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen dürfen weiterhin leuchten. Ein Mann, der sich als “wertkonservativ” versteht, hat gegen diese innovative Form der Verkehrszeichen geklagt, doch das Verwaltungsgericht Hannover hat die Klage als unzulässig abgewiesen. Der klagende Ratsherr war zur Verhandlung nicht erschienen und argumentierte, das Ampelmännchen beeinträchtige seinen Erziehungsstil und fühle ihn ungleich behandelt.

Richter Arne Gonschior stellte klar, dass keine Verletzung der Straßenverkehrsordnung erkennbar sei und betonte, die Ampelzeichen spiegeln die gesellschaftliche Realität wider. „Die Vorschriften schützen den Kläger nicht individuell“, so Gonschior. Die Entscheidung sorgte für Rechtsfrieden, doch der Kläger kann nun einen Antrag auf Berufung beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht einreichen.

Gesellschaftliche Realität und Ampelmotive

Seit Mitte Juni zeigt Hildesheim an 14 Ampelanlagen gleichgeschlechtliche Paare bei Grün. Die Diskussion um diese Ampelmotive begann im Juni 2023 nach einem Ratsbeschluss zur Umrüstung, der sogar tumultartige Szenen im Rat hervorrief. Der klagende Ratsherr hatte angekündigt, gegen diesen Ratsbeschluss vorzugehen, und gleichzeitig läuft bereits ein zweites Verfahren.

Doch Hildesheim ist nicht allein. Auch in Städten wie Hannover und Braunschweig sind die gleichgeschlechtlichen Ampelmotive bereits länger im Einsatz. Hannover führte diese Ampeln 2020 und Braunschweig 2022 ein. Damit wird deutlich, dass das Ampelmännchen nicht nur die Tradition der Verkehrszeichen fortführt, sondern auch ein Symbol der Vielfalt und Toleranz in Deutschlands Städten darstellt.

Engagierte Initiativen in anderen Städten

Die Diskussion um gleichgeschlechtliche Ampelmotive geht jedoch weit über Hildesheim hinaus. In Bremen haben die Grünen eine Unterschriftensammlung gestartet, um bis Ende des Jahres 26 Fußgängerampeln mit queeren Motiven zu installieren. Diese Zahl steht symbolisch für die 26 queerfeindlichen Straftaten, die 2024 in Bremen registriert wurden. „Das darf nicht Alltag werden. Nicht in Bremen. Nicht irgendwo!“, so die klare Botschaft der Bremer Grünen.

Die Herkunft dieser Initiative hat ihren Ursprung in Wien, wo 2015 zur Zeit des Eurovision Song Contests die ersten Ampeln mit gleichgeschlechtlichen Motiven installiert wurden. Diese Aktion führte zu weltweiter Berichterstattung und wurde seither von zahlreichen Städten übernommen.

Die Installation von gleichgeschlechtlichen Ampelmotiven wirkt nicht nur als Verkehrszeichen, sondern auch als Zeichen des Gedenkens und der Solidarität mit der queeren Gemeinschaft. In einer Zeit, in der Sichtbarkeit und Sicherheit für queere Menschen wichtiger denn je sind, setzen solche Entwicklungen ein positives Signal.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um die Ampelmotive in Hildesheim und anderen Städten weiterentwickeln wird. Fest steht jedoch, dass die bunten Ampelpärchen nicht nur für die Sicherheit im Straßenverkehr stehen, sondern auch für ein aufgeschlossenes und vielfältiges Miteinander in unseren Städten.