Boris Pistorius: Freiwillige Bundeswehr trotz sinkender Soldatenzahlen!
Boris Pistorius: Freiwillige Bundeswehr trotz sinkender Soldatenzahlen!
In der aktuellen Diskussion um die deutsche Bundeswehr steht Verteidigungsminister Boris Pistorius im Rampenlicht. Sein Ziel, die Truppenstärke auf 203.000 Soldaten zu erhöhen, wird durch die Realität der sinkenden Zahlen auf nur 181.000 erschwert. Trotz intensiver Werbekampagnen und gesenkter Anforderungen sind die Neuwerbungen nicht in der gewünschten Höhe zustande gekommen. Dies stellt die Bundesregierung vor große Herausforderungen, da Deutschland laut NATO mindestens 50.000 bis 60.000 zusätzliche aktive Soldaten benötigt, um den Anforderungen gerecht zu werden, wie az-online.de berichtet.
Zwar gibt es innerhalb der schwarz-roten Koalition Differenzen über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht, die 2011 abgeschafft wurde, doch der Koalitionsvertrag enthält hierzu keinen klaren Plan. Jens Spahn, der Unionsfraktionschef, setzt sich für die Schaffung der Grundlagen eines Pflichtdienstes ein, während die SPD entschieden ablehnt. Der Hauptfokus von Pistorius liegt auf einem neuen, attraktiven Wehrdienst, der auf Freiwilligkeit beruht. Er betont jedoch, dass die Infrastruktur für eine Wehrpflicht momentan noch nicht vorhanden ist.
Kontrovversen und die Forderungen innerhalb der NATO
Parallel zu diesen Entwicklungen kündigte NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Den Haag an, dass die beiden Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung, die 2014 vereinbart wurden, mittlerweile von den Mitgliedsstaaten erfüllt werden. Merkur.de berichtet, dass unter anderem Portugal und Kanada in diesem Jahr 2% ihres BIP für Verteidigung ausgeben. Dieses Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels zeigt eine gewisse Geschlossenheit innerhalb der NATO, während US-Präsident Donald Trump lautstark mehr Druck ausübt und künftig, wie er fordert, sogar 5% in die Verteidigung investieren möchte.
Die Notwendigkeit für Deutschland, sich den Anforderungen der NATO anzupassen, ist unübersehbar. Ob Pistorius’ Ansatz mit dem freiwilligen Wehrdienst ausreichen wird, bleibt fraglich. Aktuell dienen in der Bundeswehr 182.064 Soldaten. Um den geplanten neuen Großverbänden vollständige Einsatzbereitschaft zu gewährleisten, sind jedoch noch signifikante Personalaufstockungen notwendig. Gleichzeitig wird eine Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben angestrebt, um diese ambitionierten Pläne zu realisieren.
Die Diskussion um die Wehrpflicht bleibt also ebenso spannend wie kontrovers. Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, zeigt sich offen dafür, einen verpflichtenden Wehrdienst in Erwägung zu ziehen. Das Thema bleibt auf der politischen Agenda und wird sicher in naher Zukunft für weiteren Gesprächsstoff sorgen.