AfD im Schock: Parteiausschlussverfahren gegen Matthias Helferich!
AfD im Schock: Parteiausschlussverfahren gegen Matthias Helferich!
Im politischen Getümmel der AfD sorgt ein Parteiausschlussverfahren für Aufsehen. Matthias Helferich, ein namentlich bekannter Bundestagsabgeordneter der AfD, steht im Mittelpunkt eines Verfahrens, das heute vom Landesverband in Nordrhein-Westfalen eingeleitet wurde. Der Vorwurf gegen Helferich: Er soll in schwerwiegender Weise gegen das Grundgesetz verstoßen haben. Konkret hat er in einem Post auf der Plattform X die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund als politische Zielsetzung formuliert und diese Personen dabei als „Viecher“ bezeichnet. Angesichts dieser Äußerungen sieht sich der nordrhein-westfälische Landesverband, der allgemein als vergleichsweise gemäßigt gilt, gezwungen zu handeln. Deutschlandfunk berichtet darüber, dass der Ausschluss in erster Instanz bereits beschlossen wurde.
Helferich hat nun, wie sein Unterstützer aus dem Landesverband, der unter Parteichef Martin Vincentz agiert, gleich 14 Tage Zeit, Einspruch gegen die Entscheidung beim Bundesschiedsgericht der AfD einzulegen. Es bleibt zudem abzuwarten, ob er wirklich den Schritt zu einem Zivilgericht wagt. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Verfahren hat Helferich bereits Beweisanträge und Befangenheitsanträge gegen die Richter gestellt, die jedoch sämtlich abgelehnt wurden. Seinen Standpunkt bezeichnet er als „rechtsfehlerhaft“ und ist der Überzeugung, dass ihm ein ordentliches Gericht die Rückkehr in die AfD garantieren wird. Rundschau Online bringt dies klar auf den Punkt.
Die umstrittenen Äußerungen Helferichs
Der Streit um Helferich ist nicht neu. Bereits in Chatverläufen machte der Abgeordnete durch seine kontroversen Äußerungen auf sich aufmerksam, in denen er sich als das „freundliche Gesicht des NS“ bezeichnete. Diese Bemerkung hat ihm nicht nur Kritik, sondern auch den Rückenwind innerhalb seiner Partei vermiest, selbst wenn er eine Nähe zum Nationalsozialismus von sich weist.
Bereits im Jahr 2021 wurde Helferich über die NRW-Landesliste in den Bundestag gewählt, durfte jedoch zunächst nicht Teil der Fraktion sein. Erst seit der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2024 gehört er wieder der AfD-Fraktion an – ein Werdegang der in den letzten Jahren durch interne Machtkämpfe geprägt war. Immer wieder versuchte Vincentz, ihn aus Parteiämtern und der AfD selbst auszuschließen. Trotz dieser Widerstände hat Helferich nicht nur begrenzte Unterstützer im Landesverband gefunden, sondern wurde im vergangenen Jahr sogar auf einen der fünf Beisitzer-Posten im Vorstand gewählt. Ganz problemlos scheinen die Verhältnisse allerdings nicht zu sein, denn Vincentz setzte eine Blockade für Helferichs Direktkandidatur bei der kommenden Bundestagswahl ein.
Ein Blick in die Parteigeschichte der AfD
Um die Hintergründe der AfD besser zu verstehen, lohnt sich ein Blick in ihre Entstehungsgeschichte. Gegründet wurde sie im Jahr 2013 von Bernd Lucke, Konrad Adam und Alexander Gauland als eurokritische Partei. Die Motivation war die Finanzkrise 2010 sowie die Kritik an der Europäischen Währungsunion. Anfänglich wurde die AfD als liberal-konservativ wahrgenommen, doch im Laufe der Jahre, insbesondere ab 2014, verlagerte sich ihr Fokus hin zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Themen, wobei Migrationskritik zunehmend an Bedeutung gewann. Diese Wandlung führte zu internen Konflikten zwischen gemäßigten und radikalen Kräften innerhalb der Partei, wie etwa dem Flügel um Björn Höcke, was wiederum zu einer Verschärfung der politischen Auseinandersetzung und Identität der AfD führte bpb.
Die Zugehörigkeit Helferichs zu dieser bewegten Geschichte der AfD macht den aktuellen Parteiausschluss zu einem weiteren Glied in der Kette der Kontroversen, die die Partei seit ihrer Gründung begleiten. In den nächsten Wochen wird sich zeigen, welche weiteren Schritte er unternehmen wird und wie diese Entwicklungen die ohnehin schon angespannte Stimmung innerhalb der AfD weiter beeinflussen werden.