NATO-Gipfel schlägt Alarm: Deutschland investiert jetzt 5% ins Militär!
NATO-Gipfel schlägt Alarm: Deutschland investiert jetzt 5% ins Militär!
Nach dem NATO-Gipfel in Den Haag am 23. und 24. Juni 2025 sind die Meinungen über die jüngsten US-Luftangriffe auf iranische Atomanlagen heiß umstritten. Während NATO-Generalsekretär Mark Rutte den Angriff als im Einklang mit dem Völkerrecht stehend bezeichnet, äußert Völkerrechtler Christian Tietje Bedenken und stuft diesen als völkerrechtswidrig ein. „Die Gefahr, dass Iran Atomwaffen erlangt, ist allgegenwärtig“, warnt Rutte und stellt klar, dass die Sicherheit der NATO und ihrer Mitglieder an oberster Stelle steht. Dies berichtet die Welt.
Die NATO-Mitglieder einigten sich im Rahmen des Gipfels darauf, künftig 5% ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Dieses neue Ziel wurde von Rutte als „Quantensprung“ bezeichnet. Ein Beispiel für diese Verteidigungsinvestitionen könnte die Verfünffachung der Luftverteidigungskapazitäten sein. Auch Spanien, das zunächst Widerstand gegen die Pläne leistete, zeigt sich nun bereit, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, wenn auch ohne das ambitionierte 5%-Ziel vollständig zu erreichen. Die n-tv berichtet, dass sich 32 NATO-Mitglieder auf eine Aufteilung ihrer Ausgaben verständigt haben, wobei mindestens 3,5% des BIP auf klassische Militärausgaben entfallen sollen.
NATO-Einigkeit und US-Angriffe
Die politischen Reaktionen auf die US-Angriffe sind durchweg gemischt. Außenminister Wadephul kann die Notwendigkeit der Angriffe nicht abschließend beurteilen, gibt jedoch an, dass die USA nicht in einen langfristigen Krieg eintreten wollen und eine diplomatische Lösung angestrebt wird. Ben Hodges, Experte für Militärsicherheit, meint, die Erfolge der Angriffe seien unklar und benötigen Zeit zur Auswertung. Jan van Aken warnt hingegen vor einer gesteigerten Gefahr durch das Bombardement und bezweifelt den Erfolg der militärischen Schläge. Dies fand auch Eingang in die Diskussionen während der Talkshow mit Welt.
In den Diskussionen um die geplanten Ausgaben zeigt sich ein breiter überparteilicher Konsens in Deutschland, dass mehr in die Verteidigung investiert werden muss. Wadephul hebt hervor, dass diese Ausgaben eine notwendige Versicherung gegen künftige Bedrohungen darstellen. Der Druck, insbesondere durch US-Präsident Donald Trump und den Ukraine-Krieg, hat die Einigung zudem maßgeblich beeinflusst. Die ZDF beschreibt, dass die NATO den Mitgliedsstaaten auch mehr Flexibilität bietet, die durch begrenzte Mittel behindert sind.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der NATO-Gipfel sowohl als Plattform für grundlegende strategische Entscheidungen gedient hat als auch der politischen Debatte über militärische Interventionen und deren Rechtfertigung neuen Schwung verliehen hat. Die beschlossene Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die uneingeschränkte Unterstützung für die Ukraine zeigen, dass die Mitgliedstaaten gewillt sind, ihre Sicherheitsarchitektur zu modernisieren und zu stärkeren gemeinsamen Maßnahmen in der globalen Sicherheitslage zu gelangen.