Sicherheit der Martinszüge: SPD fordert klare Lösungen und Transparenz!

Sicherheit der Martinszüge: SPD fordert klare Lösungen und Transparenz!

In der aktuellen Debatte um die Sicherheit der Martinszüge äußert die Kreistagsfraktion der SPD Bedenken hinsichtlich der Personalstärke der Polizei. Besonders in Anbetracht der Berichte aus rechtsrheinischen Kommunen, die von der Kreispolizeibehörde betreut werden, ist die Sorge groß. Die Bonner Polizeipräsidium hat mittlerweile klargestellt, dass in den linksrheinischen Gemeinden, wo die Martinszüge stattfinden, keine konkrete Gefährdungslage existiert. Dennoch bleibt die Einschätzung einer abstrakten Gefährdungslage auf hohem Niveau bestehen, wie Rundschau Online berichtet.

Diese Situation hat dazu geführt, dass Veranstalter von Martinszügen zunehmend Verantwortung für die Sicherheitskonzepte übernehmen müssen. Es ist nicht mehr allein die Aufgabe der Polizei, die Sicherheit zu gewährleisten. Veranstaltungen, die mehr Verkehrsfläche einnehmen als üblich, sind zudem erlaubnispflichtig und unterliegen spezifischen Sicherheitsauflagen. Dies sorgt für Verwirrung und Unsicherheit in den betroffenen Vereinen und Verbänden, wie auch auf Schützenwesen nachzulesen ist.

Rolle der Polizei und der Veranstalter

Die Polizei betreut über 200 Martinszüge im Bonner Zuständigkeitsbereich, darunter auch Züge in Wachtberg, Bornheim, Königswinter und Bad Honnef. Kleinere Martinszüge kommen möglicherweise ohne Polizeibegleitung aus. Besonders die SPD im rechtsrheinischen Bereich ist über die Berichte besorgt, wonach weniger Polizeibegleitungen für die Martinszüge vorgesehen sind. Dies hat zur Folge, dass eine offizielle Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt werden soll, um Klarheit über die Abstimmung zwischen Polizei, Kommunen und Schulen zu schaffen und welche Verkehrssicherheitsmaßnahmen geplant sind.

Im Zusammenhang mit den Martinszügen wird auch auf die Sicherheitsdiskussionen in Nachbarkreisen verwiesen. Diese haben sich ohne verschärfte Auflagen aufgelöst, was die Frage aufwirft, wie solche Maßnahmen in Bonn gehandhabt werden. Es gab auch bereits Zugabsagen in Brühl und Leverkusen, wobei die Absage in Leverkusen nach Protesten zurückgezogen wurde. In Brühl haben drei von 18 Kindertagesstätten aufgrund von Sicherheitsanforderungen entschieden, nicht am Martinszug teilzunehmen.

Richtlinien für Veranstaltungen

Wie die NRW-Innenministerkonferenz betont, sind Sicherheitsaspekte bei Großveranstaltungen durch verschiedene Fachgesetze geregelt. Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe hat einen Orientierungsrahmen geschaffen, der Kommunen dabei helfen soll, Veranstaltungen mit erhöhtem Gefährdungspotential zu planen und durchzuführen. Der Rahmen zielt darauf ab, die Verantwortung der Hauptverwaltungsbeamten zu stärken und bei der Planung sicherzustellen, dass alle guten Erfahrungen berücksichtigt werden.

Eine systematische Nachbereitung soll darüber hinaus helfen, Sicherheitsstandards kontinuierlich zu verbessern. Veranstalter sind aufgefordert, ihre Sicherheitskonzepte entsprechend der Vorgaben der zuständigen Kommune einzureichen und können sich dabei an zentrale Ansprechpartner in ihrer Kommune wenden. Diese Struktur soll die Sicherheit der Martinszüge und anderer Veranstaltungen erhöhen.

Mit diesen Informationen im Blick steht zu hoffen, dass die Sicherheitsbedingungen für die Martinszüge in Bonn und Umgebung verbessert werden, sodass alle Beteiligten mit einem guten Gefühl teilnehmen können.