Regierungskoalition in Gefahr: Sanseito schockt Japanische Wahlen!
Regierungskoalition in Gefahr: Sanseito schockt Japanische Wahlen!
In Japan stehen die Oberhauswahlen vor der Tür und die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba sieht sich ernsthaften Herausforderungen gegenüber. Nach ersten Befragungen wird immer deutlicher, dass die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito möglicherweise ihre Mehrheit im Oberhaus verlieren könnten. Bis Sonntagabend waren die Stimmen jedoch so knapp, dass noch kein Sieger festgestellt werden konnte. Ein Rücktritt Ishibas ist nicht ausgeschlossen, was große Auswirkungen auf die bevorstehenden Handelsgespräche mit den USA haben könnte, wie die NZZ berichtet.
Die rechtsgerichtete Sanseito hat sich in dieser turbulenten politischen Landschaft als ernstzunehmende Kraft etabliert. Laut einer Umfrage von Kyodo News vom 5. bis 6. Juli rangiert die Partei in der Verhältniswahl hinter der LDP. Gegründet im Jahr 2020, hat Sanseito nicht nur ein Anti-Establishment-Profil, sondern spricht auch politisch Entfremdete an und fordert eine Entscheidung gegen Globalisierung und ausländische Einflüsse. Ihre populistischen Forderungen beinhalten unter anderem die Streichung der Mehrwertsteuer und höhere kreditfinanzierte Ausgaben. Tokyo Weekender hebt hervor, dass die Partei auch strenge Einwanderungsbeschränkungen befürwortet und ausländerfeindliche Parolen nutzt, was ihr in der Bevölkerung ungeahnte Unterstützung verschafft.
Politische Verschiebungen und Trends
Politologe Michael Cucek äußert sich besorgt und spricht von einer „Europäisierung der Politik“ in Japan. Kiyomi Tsujimoto von der Konstitutionell-Demokratischen Partei beschreibt die aktuelle Dynamik als eine „tektonische Verschiebung“. Bei diesen Wahlen stehen 124 Sitze zur Verfügung, von denen 50 nach proportionaler Vertretung und 74 in Direktwahlkreisen vergeben werden. Prognosen deuten darauf hin, dass die LDP zwischen 32 und 51 Sitze erringen könnte, während für eine Mehrheit 50 Sitze notwendig wären. Die Unzufriedenheit der Wähler über steigende Preise und die aktuelle Einwanderungspolitik könnte der Sanseito zu einem noch größeren Zuwachs verhelfen, auch die Zeit beschreibt die potentielle Entwicklung.
Der Einfluss der Sanseito zeigt sich deutlich in ihrer Fähigkeit, den politischen Diskurs zu prägen. Mit über 140 Mitgliedern in lokalen Versammlungen hat die Partei bereits an Boden gewonnen und plant, ihre Mandate im Oberhaus von zwei auf mindestens elf zu erhöhen. Dies deutet darauf hin, dass sich die politische Landschaft Japans grundlegend verändern könnte, was auch die Handelsbeziehungen zur USA betreffen könnte, da Japan bis zum 1. August ein Handelsabkommen abschließen muss, um Strafzölle zu vermeiden.
Die Wahlbeteiligung lag bei 57%, gegenüber 52% bei der letzten Wahl vor drei Jahren, was zeigt, dass viele Japaner bereit sind, für Veränderungen zu stimmen. Der Druck auf Ishiba und seine Koalition ist hoch; ohne eine Mehrheit im Oberhaus könnte die Fähigkeit der LDP zur Regierungsführung ernsthaft in Gefahr geraten. Die nächste Zeit wird entscheidend sein, sowohl für die politische Zukunft des Landes als auch für die internationalen Beziehungen, insbesondere zu den USA.