Armin Grau warnt: Krankenhausreform droht an politischen Änderungen zu scheitern!

Armin Grau warnt: Krankenhausreform droht an politischen Änderungen zu scheitern!

Armin Grau, der grüne Bundestagsabgeordnete aus Altrip, drückt sich deutlich zur aktuellen Krankenhausreform aus und sieht dringenden Handlungsbedarf. In einem jüngsten Treffen mit Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und Vertretern der Bundesländer wird es klar: Das Krankenhausversorgungsgesetz, auch bekannt als KHVVG, ist essenziell, um das Kliniksystem in Deutschland grundlegend zu verbessern. Grau warnt jedoch, dass einige Änderungen, die von unionsgeführten Ländern vorgeschlagen werden, diese Fortschritte gefährden könnten, und befürchtet ein Festhalten an einem ineffizienten System, das dringend reformiert werden muss.

Am 17. Oktober 2024 hat der Bundestag die Krankenhausreform mit einer Mehrheit von 373 Stimmen beschlossen. Es folgte eine leidenschaftliche Debatte, in der die Opposition, vertreten durch Union, AfD, Linke und BSW, klare Bedenken anmeldete und gegen die Novelle stimmte. Doch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellte klar, dass die Reform überfällig ist, da die aktuelle Krankenhausversorgung in Deutschland nicht nur teuer, sondern auch qualitativ nur mittelmäßig ist. Tatsächlich steht jedes dritte Bett in den Kliniken leer. Die Reform zielt darauf ab, diese Missstände anzugehen und eine moderne Krankenhausversorgung zu schaffen.

Notwendige Veränderungen für eine bessere Versorgung

Grau fordert, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht nur eingehalten, sondern ebenfalls sinnvoll angepasst werden müssen. Insbesondere mahnt er an, dass das Aufweichen zentraler Elemente des Gesetzes sehr fatale Folgen haben könnte. Die pauschale Verteilung von vier Milliarden Euro für Transformationskosten sieht er als nicht zielführend an. Stattdessen fordert er eine deutliche Abkehr von negativen Anreizen zur Fallzahlsteigerung hin zu mehr Spezialisierung und Kooperation zwischen den Einrichtungen.

Ein zentrales Element der Reform ist die geplante Förderung ländlicher Kliniken, die Zuschläge erhalten sollen, wenn sie auf komplizierte Eingriffe verzichten. Eine weitere wichtige Neuerung ist die beschlossene Vorhaltepauschale, durch die künftig 60% der Betriebskosten abgedeckt werden sollen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Behandlungsqualität nachhaltig zu erhöhen und die finanziellen Rahmenbedingungen für die Krankenhäuser zu verbessern. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft erwartet aufgrund der Reform eine signifikante Steigerung der Effizienz, um den gesamten Sektor zu entlasten.

Ein Blick auf das Gesundheitssystem insgesamt

Das deutsche Gesundheitssystem versorgt derzeit rund 83 Millionen Menschen und ist auf verschiedene Ebenen gegliedert. Neben etwa 1.900 Krankenhäusern gibt es über 160.000 ambulante Ärzte und mehr als 18.000 Apotheken. Trotz der hohen Ausgaben – die Gesundheitsausgaben belaufen sich auf rund 497 Milliarden Euro – ist die Qualität nicht immer gewährleistet. Die Herausforderung, künftige medizinische Fortschritte und den demografischen Wandel in den Griff zu bekommen, lässt eine umfassende Reform unumgänglich erscheinen.

Die derzeitige Reform wird als notwendiger Schritt angesehen, um Über-, Unter- und Fehlversorgungen zu beheben und um die Effizienz und Qualität der Krankenhausversorgung zu verbessern. Mit einem Transformationsfonds von 50 Milliarden Euro sollen die für die Strukturreform benötigten Maßnahme finanziert werden. So müssen sich die Klinikstrukturen an moderne Anforderungen und Fortschritte anpassen, um zukunftsfähig zu bleiben.

Mit diesem Reformansatz wird die Hoffnung verbunden, dass die Qualität der Gesundheitsversorgung in Deutschland wieder steigen und die notwendigen Änderungen für eine adäquate Patientenversorgung umgesetzt werden können. Nichts weniger als die Zukunft des Gesundheitssystems steht auf dem Spiel.

Für weitere Informationen zu den Änderungen und der Diskussion um die Krankenhausreform besuchen Sie bitte die Rheinpfalz, den Bundestag oder Statista.