Mayen rutscht ins Defizit: Ist der Haushaltsbeschluss genug?

Mayen rutscht ins Defizit: Ist der Haushaltsbeschluss genug?
Die Stadt Mayen steht vor großen finanziellen Herausforderungen, denn der überarbeitete Haushalt für das Jahr 2025 ist trotz angeregter Diskussionen beschlossen worden. Wie SWR berichtet, hat der Stadtrat den Etat zwar abgesegnet, dennoch gibt es einige kritische Stimmen aus den Reihen der Ratsmitglieder, die sich bei der Abstimmung enthalten haben. Ein Vorschlag, den Beschluss zu vertagen, wurde ebenfalls diskutiert, doch letztendlich wurde der überarbeitete Plan angenommen.
Das Defizit der Stadt konnte zwar von früher rund 8 Millionen Euro auf 6,7 Millionen Euro verringert werden, doch bleiben die finanziellen Sorgen bestehen. Maßnahmen zur Reduzierung des Defizits umfassen die Verschiebung wichtiger Investitionen, wie etwa die Erneuerung von Fenstern in einer Grundschule, sowie die Anhebung der Grundsteuer B und die Erhöhung der Gewerbesteuersätze. Oberbürgermeister Dirk Meid (SPD) beschreibt den Abend als schwierig und weist darauf hin, dass die Genehmigung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nach wie vor auf der Kippe steht.
Ungewisse Genehmigungsfähigkeit
Ein genehmigter Haushalt für 2025 fehlt bis dato, wie auch die Rhein-Zeitung berichtet. Der Krisenstab der Stadt hat bereits getagt, um konkrete Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zu erörtern. Das Ziel: Einsparungen zwischen zwei und drei Millionen Euro im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsentwurf. Kritische Stimmen unter den Haushaltskontrolleuren bemängeln zudem, dass Mayen bisher nicht alle Einnahmequellen ausreichend nutzt.
Die finanziellen Rahmenbedingungen bleiben angespannt. Als strukturelle Gründe für die negative Situation nennt Meid steigende Zinsausgaben und unterfinanzierte Aufgaben im Sozial- und Jugendbereich. Er warnt vor Sparmaßnahmen, die die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in Mayen gefährden könnten.
Haushaltskonsolidierung im Fokus
Wie eine faire und zukunftsorientierte Haushaltskonsolidierung aussieht, beschreibt die Seite Wirtschaftsvision. Ganz konkret geht es darum, Maßnahmen zu ergreifen, die das Haushaltsdefizit und die Schulden im öffentlichen Sektor verringern. Dazu zählen sowohl Einnahme- als auch ausgabenbezogene Maßnahmen, wie Steuererhöhungen sowie Kürzungen bei den Ausgaben. Die Idee dahinter ist es, eine langfristige finanzielle Stabilität zu schaffen, die nicht nur für die gegenwärtige, sondern auch für zukünftige Generationen tragbar ist.
Die aktuellen Beratungen und Entscheidungen sind also von zentraler Bedeutung für die künftige finanzielle Gesundheit Mayens. Ob es gelingt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, bleibt abzuwarten. In einer Zeit, in der viele Städte vor ähnlichen Herausforderungen stehen, wird es unerlässlich sein, den richtigen Umgang mit den begrenzten Ressourcen zu finden.