Saarland im Aufbruch: 100 Millionen Euro für marode Infrastruktur!

Saarland im Aufbruch: 100 Millionen Euro für marode Infrastruktur!

Die Infrastruktur im Saarland steht vor einem grundlegenden Wandel, denn ein frisches Geldpaket vom Bund soll Schwung in die marode Baulandschaft bringen. Hierbei ist das Saarland mit jährlich gut 98 Millionen Euro aus dem Infrastruktur-Sondervermögen am Start, wie n-tv berichtet. Die Förderung ist Teil eines prächtigen Gesamtpakets von 100 Milliarden Euro, das die Bundesregierungen für die Modernisierung der lokalen Infrastruktur bereithält.

Die Schwerpunkte der anstehenden Gespräche zwischen Land und Kommunen, die Mitte August beginnen sollen, liegen ganz klar auf den konkreten Projekten, nicht auf dem Verteilungsschlüssel. Finanzminister Jakob von Weizsäcker betont, dass die Mittel im Sinne erfolgreicher Projekte eingesetzt werden sollen. Dabei bleibt die genaue Verteilung zwischen Land und Kommunen unklar. Ein Regierungssprecher hebt hervor, dass die Projekte lokal umgesetzt werden, was große Bedeutung für die betroffenen Gemeinden hat.

Sanierungsbedarf im Saarland

Doch was steckt hinter den 98 Millionen Euro? Nun, im Saarland gibt es jede Menge zu tun. Laut dem Landesbetrieb für Straßenbau sind rund 40 von insgesamt 670 Brückenteilbauwerken auf Landes- und Bundesstraßen sanierungsbedürftig. Die Brücken, viele aus den 60er und 70er Jahren, haben die Belastungen durch moderne Lkw nicht mehr durchgehalten. Ein Beispiel dafür ist die Fechinger Talbrücke, die 2016 aufgrund statischer Mängel gesperrt wurde. Der Ersatz kostet schätzungsweise 150 Millionen Euro, und auch die Grumbachtalbrücke wird mit Kosten von etwa 77,5 Millionen Euro veranschlagt. Baubeginn und Genehmigungsverfahren gestalten sich allerdings äußerst zäh, wie SR berichtet.

Ein sanierungsbedingter Rückstand von über drei Milliarden Euro wird in den Kommunen geschätzt, was ein deutliches Signal setzt. Der Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages (SSGT), Ulli Meyer, mahnt an, dass zahlreiche öffentliche Gebäude stark sanierungsbedürftig sind. Die Bundesmittel bietet er als „historische Chance“ an, um diese Missstände zu beheben.

Die kommunalen Herausforderungen

Betrachten wir die kommunalen Finanzen, so zeigt sich ein besorgniserregendes Bild. Die Stimmung in den Städten hat sich stark verschlechtert, seit die Corona-Krise ihre Schatten geworfen hat. Haushaltsüberschüsse, die in den letzten Jahren noch möglich waren, sind erst einmal passé. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben sorgen dafür, dass es für viele Kommunen schwierig wird, Investitionen zu stemmen. KfW stellt fest, dass der Investitionsrückstand in Deutschland mittlerweile auf 147 Milliarden Euro angestiegen ist.

Die Antwort des Bundes auf diese Situation ist ein Konjunkturpaket, das ein bedeutendes Signal zur Unterstützung der Kommunen geben soll. Allerdings besteht die Sorge, dass die geplanten Sparmaßnahmen die dringend nötigen Investitionen zusätzlich belasten werden. Der Dialog zwischen Land und Kommunen wird als Schlüssel für die künftige Verteilung der Infrastrukturmittel gesehen.

Der bevorstehende Austausch über die Verwendung der Bundesmittel könnte also ein Wendepunkt für die saarländische Infrastruktur sein – vielleicht wird der Sanierungsstau endlich aufgelöst, und die Kommunen bekommen die Unterstützung, die sie benötigen. Es bleibt spannend!