Ducato-Fahrer bleibt straffrei: Blitzerfoto sorgt für Verwirrung!
Ducato-Fahrer bleibt straffrei: Blitzerfoto sorgt für Verwirrung!
In den letzten Tagen hat ein merkwürdiges Gerücht über einen Ducato-Fahrer in einem Camping-Forum für Aufsehen gesorgt. Der Mann behauptet, zweimal geblitzt worden zu sein, ohne jedoch jemals Post von der Bußgeldstelle erhalten zu haben. Der Grund? Ein Klappmechanismus seines Tablets hat sein Gesicht verdeckt, was eine Identifikation nach Angaben der Behörden unmöglich machte. Die Bußgeldstelle Kreis Schleswig-Flensburg wie auch die Bußgeldstelle Hamburg bestätigen, dass eine Ahndung einer Ordnungswidrigkeit voraussetzt, dass ein hinreichender Tatverdacht gegen eine bestimmte Person vorliegt.
Das Ganze wirft die Frage auf: Inwieweit sind Blitzerfotos tatsächlich als Beweismittel geeignet? Moin.de berichtet, dass für eine Identifikation nicht unbedingt das gesamte Gesicht sichtbar sein muss, jedoch bei vollständiger Abdeckung des Gesichts keine Identifikation aller Wahrscheinlichkeit nach erfolgen kann. Umso wichtiger ist die Qualität des Blitzerfotos, denn das Gesicht und das Fahrzeugkennzeichen müssen klar erkennbar sein, sonst verlieren die Fotos an Beweiskraft, wie auch Kanzlei Heskamp erläutert.
Blitzerfotos und ihre Bedeutung
Laut den Informationen von Bussgeldkatalog.org dokumentieren Blitzerfotos nicht nur das Fahrzeugkennzeichen, sondern auch die Identität des Fahrers bei Verkehrsordnungswidrigkeiten. Dabei ist es wichtig, dass die Fotos die entsprechenden Bedingungen erfüllen, um als Beweismittel zu gelten. Ein unleserliches Kennzeichen oder verdeckte Gesichtszüge können dazu führen, dass das Verfahren gegen den Fahrer eingestellt wird.
In Deutschland gilt übrigens die „Fahrerhaftung“. Das bedeutet, der tatsächliche Fahrer ist für Verkehrsverstöße verantwortlich, nicht nur der Fahrzeughalter. Die Bußgeldstelle Hamburg hat sogar betont, dass das absichtliche Entziehen einer Ahndung als rücksichtslos gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern angesehen wird.
Verfahren und Einsprüche
Wenn ein Blitzerfoto nicht klar genug ist, um den Fahrer zu identifizieren, können Betroffene das Beweisfoto in besserer Qualität bei der zuständigen Behörde anfordern. Die Akteneinsicht nach § 49 OWiG erlaubt es, das Originalfoto zu begutachten, das oft klarer ist als die in den Bescheiden enthaltenen Kopien. Ein Anwalt kann hier wertvolle Unterstützung leisten, da dieser auch Einsprüche fristgerecht einlegen kann.
Sollte ein Bußgeldbescheid ohne das Blitzerfoto ergehen, ist dies jedoch kein automatischer Grund für einen Einspruch. Es gibt auch andere Beweismittel, die in einem Bußgeldverfahren herangezogen werden können, wie Messprotokolle oder Videoaufzeichnungen, wie Bussgeldkatalog.org hervorhebt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Thematik rund um Blitzerfotos und Verkehrsordnungswidrigkeiten äußerst komplex ist. Die klaren Richtlinien und Anforderungen an die identifizierbare Darstellung von Fahrer und Kennzeichen sind für alle Verkehrsteilnehmer von großer Bedeutung. Wer sich unsicher ist, sollte nicht scheuen, rechtlichen Rat einzuholen, um seine Rechte und Möglichkeiten optimal zu nutzen.