Kampf um Bergepanzer: FFG fordert faire Vergabe gegen Rheinmetall!

Kampf um Bergepanzer: FFG fordert faire Vergabe gegen Rheinmetall!

Im Bundestag brodelt es, denn die Haushaltspolitiker haben sich für die öffentliche Vergabe zukünftiger Aufträge für Bergepanzer ausgesprochen. Diese Entscheidung könnte die Weichen für die Flensburger Fahrzeug Gesellschaft (FFG) neu stellen, die gegen die nicht öffentliche Vergabe eines aktuellen Auftrags für 23 Bergepanzer protestiert. Dem Vernehmen nach ist dieser Auftrag mutmaßlich an Rheinmetall vergeben worden, was in der Branche für ordentlich Gesprächsstoff sorgt. Skeptisch zeigen sich die Verantwortlichen in der FFG, die mit dem Bergepanzer-Modell “Wisent” eine deutlich günstigere Alternative im Angebot haben. Der Protest der FFG zielt darauf ab, auf die Chancengleichheit im Wettbewerb zu pochen und den Politikern ins Gewissen zu reden, wie ndr.de berichtet.

Doch was genau steckt hinter der Streitfrage um die Vergabe? Das Bundesverteidigungsministerium argumentiert, dass es sich bei dem Auftrag für die Bergepanzer um eine Nachbestellung des Modells “Büffel” handelt. Damit wäre eine schnellere Beschaffung möglich. Aber die FFG hat andere Ideen: Sie zeigen sich bereit, in einen neuen Standort zu investieren, um das Modell “Wisent” auch der Bundeswehr schmackhaft zu machen. Die Investitionen könnten dabei bis zu 75 Millionen Euro betragen, mit einem Produktionsstart, der für 2027 angedacht ist.

Politischer Druck und Wettbewerb

Die Politik scheint das Thema ernst zu nehmen. Die Haushaltspolitiker fordern eine Stellungnahme des Bundesverteidigungsministeriums zu den Protesten der FFG. Zumindest die künftigen Aufträge für Bergepanzer sollen laut den aktuellen Planspielen in einem “chancengleichen, öffentlichen Vergabeverfahren” ausgeschrieben werden. Eine herausfordernde Aussicht, denn es stehen noch weitere Beschaffungen an: Das Ministerium plant die Anschaffung von weiteren 100 Panzern. Diese Situation lässt die Frage aufkommen, inwieweit das Vergaberecht in Rüstungsangelegenheiten beachtet wird, wie staatsanzeiger.de unterstreicht.

Die Nachbeschaffung der 23 Bergepanzer, welche an die Ukraine abgegeben wurden, gestaltet sich schwierig. Das Vergabeverfahren läuft zwar, jedoch sieht sich der Hersteller, der im Februar ein Angebot abgegeben hat, kämpferisch: eine Rückmeldung ließ auf sich warten, und auch ein geplanter Termin mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wurde abgesagt. In einem Brandbrief wandte sich der Hersteller an Mitglieder des Haushalts- und Verteidigungsausschusses und hob die Missstände hervor. Auch dazu lieferte defence-network.com interessante Einblicke.

Wirtschaftlichkeit und Kontrolle

Der Bundesrechnungshof mahnt bei all dem zur Vorsicht: Präsident Kay Scheller fordert, die Rüstungsausgaben verantwortungsvoll zu gestalten. Der reguläre Verteidigungshaushalt für 2025 übersteigt 53 Milliarden Euro, ergänzt durch ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Modernisierungen. Es gilt, Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, die die wirtschaftliche Gesamtheit der Mittel berücksichtigen. Rechtsanwalt Christoph Goller weist darauf hin, dass das Vergaberecht nicht als Hemmnis, sondern als Mittel zur Wirtschaftlichkeit angesehen werden sollte. Schnelligkeit bei der Beschaffung ist wichtig, jedoch darf die Effizienz nicht auf der Strecke bleiben.
Das zeigt sich auch an den Prüfungsergebnissen, die an das Licht bringen, wo die Bundeswehr Schwierigkeiten hat, die Mittel zielgerichtet und wirtschaftlich zu verwenden. Beispiele für Missmanagement wie missratene Projekte tragen zu einem angespannten Handlungsfeld bei.

Insgesamt bleibt abzuwarten, wie die Situation sich weiterentwickelt, und ob die FFG bei künftigen Aufträgen ein gutes Händchen haben wird. Die kommenden Monate versprechen, spannend zu werden – für die Rüstungsindustrie und die Bundeswehr gleichermaßen.