Montenegros Konservative triumphieren: Portugal wählt neu!

Portugal - Am 18. Mai 2025 hat Portugals konservatives Bündnis Aliança Democrática (AD) unter der Führung von Ministerpräsident Luís Montenegro die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen. Prognosen zufolge erzielte die AD zwischen 28 und 34 Prozent der Stimmen und überflügelte damit die oppositionelle Sozialistische Partei (PS), die auf etwa 25 Prozent kommt. Auch die rechtspopulistische Partei Chega verzeichnete eine Verbesserung auf 20 bis 24 Prozent. Diese Wahlen sind die dritte vorgezogene Abstimmung in Portugal seit 2022.

Dieser Wahlerfolg folgt einer turbulenten politischen Phase, in der Montenegro ein Misstrauensvotum im März verlor, was die Notwendigkeit dieser Neuwahlen auslöste. Trotz der Kontroversen um undurchsichtige Geschäfte eines Familienunternehmens schienen die Vorwürfe die Wählerstimmen nicht nennenswert zu beeinflussen. Informationen dazu gehen selbst an die Staatsanwaltschaft, die sich mit dem Fall beschäftigt.

Politische Situation und Herausforderungen

Portugal hat seit der letzten Abstimmungspleite eine geschäftsführende Regierung, die mit eingeschränkten Befugnissen agiert. Wichtige Regierungsprojekte, wie die angestrebte Privatisierung der Fluggesellschaft TAP, liegen derzeit auf Eis. Angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse wird erwartet, dass Gespräche über die Bildung einer stabilen Regierung Zeit in Anspruch nehmen werden.

Der einzige potenzielle Koalitionspartner für die AD ist die liberale Iniciativa Liberal. Gleichzeitig plant die Opposition die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission zu den Vorwürfen gegen Montenegro. Diese Entwicklungen könnten den politischen Alltag in Portugal erheblich beeinflussen.

Historischer Kontext

Um die politische Landschaft in Portugal besser zu verstehen, ist es wichtig auf die Geschichte des Landes zurückzublicken. Die Nelkenrevolution am 25. April 1974 beendete die über vier Jahrzehnte währende Salazar/Caetano-Diktatur und leitete den Übergang zur Demokratie ein. Die Unabhängigkeit der portugiesischen Kolonien in Afrika folgte in den darauffolgenden Jahren, was zur Bildung eines modernen Staates führte, der heute auf der Verfassung von 1976 basiert. Diese sieht sowohl parlamentarische als auch präsidentielle Merkmale vor.

Der Staatspräsident wird alle fünf Jahre direkt gewählt, während die Regierung, die für die Umsetzung der politischen Agenda verantwortlich ist, sowohl dem Präsidenten als auch dem Parlament gegenüber verpflichtet ist. Mit 230 Abgeordneten, die nach Verhältniswahlrecht gewählt werden, ist das Einkammerparlament, die Assembleia da República, das Herzstück der portugiesischen Demokratie.

Portugal ist nicht nur Gründungsmitglied der NATO, sondern auch seit 1986 Teil der Europäischen Union und der Eurozone. Seine Außenpolitik fokussiert sich auf die Beziehungen zu anderen lusophonen Ländern, was die Bedeutung der portugiesischen Sprache unterstreicht, die von etwa 250 Millionen Menschen als Muttersprache gesprochen wird.